Tagesordnungspunkt

Herr Schwarzbeck verweist auf den vorliegenden Haushaltsplanentwurf 2016 – Abschnitt Jugendhilfe und erläutert die einzelnen Positionen.

Verwaltungshaushalt:

4071.

6580:  Wie im Vorjahr wurden für Supervision 5.000,00 € eingeplant.

Desweiteren führt er aus, dass im Deckungsring 041 sämtliche Ausgaben zusammengefasst wurden. Bis Ende September 2015 wurden bereits 4,6 Millionen Euro ausgegeben, 1,3 Millionen Euro stehen 2015 noch zur Verfügung. Der Deckungsring 041 für das Haushaltsjahr 2016 wurde auf 6,3 Millionen Euro angehoben. Alleine für  „unbegleitete minderjährige Flüchtlinge“ wurden im Haushaltsplanentwurf 2016 3,5 Millionen Euro veranschlagt. Gemäß Empfehlungen des Bayer. Städtetages an die Kämmerer, sollen diese von einer Kostenerstattungen von 100 % ausgehen. Es ist daher sehr wichtig, umfangreiche Erstattungsanträge zu stellen. Eine Verstärkung des Personals im Verwaltungsbereich (Wihi) ist deshalb erforderlich.

Herr Nießlein erklärt, dass bei den Stellenplanberatungen entsprechende Anträge gestellt werden können.

4606.

5100:  Der Haushaltsansatz wurde um 10.000,00 € erhöht. Lt. Herrn Schwarzbeck erfolgten keine Annmeldungen für Generalsanierungen im Jahr 2016.

4607.

7092:  Wie im Vorjahr beträgt der Zuschuss an den Stadtjugendring Ansbach 80.000,00 €.

4608.  Das Jugendzentrum ist weiterhin budgetiert. Im vorliegenden Haushaltsplanentwurf sind 63.000,00 € weniger wie im Vorjahr veranschlagt. Es besteht jedoch ein Budgetüberschuss in Höhe von 63.000,00 €.

4609.

5310:  Für Mieten von Grundstücken und Gebäuden für die Unterbringung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge wurden 92.400,00 € kalkuliert.

4641.  Gegenüber dem Vorjahr wurde das Budget für das Kinderhaus Kunterbunt leicht erhöht.

4646.

7074:  Im Haushaltsplanentwurf 2016 wurden 290.000,00 € als freiwillige Zuschüsse an kirchliche Träger und Verbände für das vorletzte und vorvorletzte Kindergartenjahr eingeplant.

Vermögenshaushalt:

4071.

9350:  Für Büroausstattung wurden 4.000,00 € veranschlagt.

4606:

9581:  Für die Erneuerung defekter Kombispielgeräte wurden im Haushaltsplanentwurf 2016 insgesamt 50.000,00 € eingeplant.

4608.  Im Jugend- und Freizeitzentrum erfolgen 2016 keine Investitionen.

4609.

9350:  Für den Erwerb von beweglichen Sachen für die Inobhutnahme von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen wurden 40.000,00 € veranschlagt.

Herr Schwarzbeck erläutert noch kurz die Positionen der Negativliste:

Auf Nachfrage von Frau Frauenschläger führt Herr Schwarzbeck aus, dass derzeit Unterbringungsmöglichkeiten für Außengeräte im Kinderhaus Kunterbunt vorhanden sind.

Frau Dr. von Blohn möchte wissen, warum es bei der HHStelle 01.4565.7704 zu einer so starken Steigerung gekommen ist.

Herr Geppert führt aus, dass es sich dabei um die HHStelle handelt, bei der die Kosten für Inobhutnahmen in Heimen gebucht werden und dass es hier zu größeren Veränderungen während der letzten Jahre gekommen ist.

Der vorgelegte Haushaltsplanentwurf 2016 – Abschnitt Jugendhilfe- dient zur Kenntnis.