Tagesordnungspunkt

Herr Büschl bezieht sich in seinem Sachvortrag auf den Antrag der SPD Fraktion zur Planung und Durchführung eines barrierefreien Bandes in der Innenstadt und führt aus, dass im aktuellen Haushaltsjahr 80.000,- €   für die Umsetzung von barrierefreien Maßnahmen bereit stehen. Die Durchführung eines flächendeckenden barrierefreien Bandes in der Innenstadt sei aus Sicht der Verwaltung mit den 2015 zur Verfügung stehenden Mitteln leider nicht möglich, es wurde jedoch z.B. der barrierefreie Ausbau von Bushaltestellen, sowie die Absenkung von Bord- und Randsteinen aus dem zur Verfügung stehenden Budget finanziert. Der weitere barrierefreie Ausbau erfolge kontinuierlich im Rahmen von großen Baumaßnahmen. Herr Büschl verweist in diesem Zusammenhang auch auf die DIN 18040, welche die Barrierefreiheit baulicher Anlagen, damit diese für Menschen mit Behinderungen in der allgemein üblichen Weise, ohne besondere Erschwernis und grundsätzlich ohne fremde Hilfe zugänglich und nutzbar sind, vorsieht. 

Aus den Gremium heraus wird

• angemerkt, dass das in der Innenstadt verlegte „Via Castello“ Pflaster mit Rollatoren nur mühevoll überquert werden könne. Die Verwendung dieses Pflasters solle in Zukunft vermieden werden.
• vorgebracht, dass Kleinmaßnahmen für sinnvoll gehalten werden und der kontinuierliche barrierefreie Ausbau unterstützt werde.