Tagesordnungspunkt

Bekanntgabe;

Asylbewerber

Herr Büschl zitiert aus einem Schreiben der Regierung und gibt bekannt, dass die Anzahl der in Deutschland ankommenden Asylbewerber in den letzten Monaten exorbitant angestiegen sei. Im ersten Halbjahr wurden deutschlandweit insg. 226.277 Personen, davon allein im Monat Juni 53.721 Personen, registriert.

Aufgrund dieser Zugänge wären die von der Regierung, sowie einigen Landkreisen und kreisfreien Städte betriebenen Dependancen und Notunterkünfte bei  einer Kapazität von insg. 3.568 Plätzen mit heute aktuell 3.476 Personen – davon allein 858 in Zirndorf – nahezu völlig belegt.

In den letzten Wochen seien bereits jeweils über 800 Personen in andere Aufnahmeeinrichtungen weitergeleitet worden, jedoch lagen die Zahlen der wöchentlichen Zugänge immer noch deutlich darüber. Allein in der KW 26 kamen 1.134 Personen an.

Im Rahmen des Notfallplanes ab Freitag, den 10.07.2015 ist die Stadt Ansbach verpflichtet erneut geeignete Plätze für die vorübergebende Unterbringung von 100 Asylbewerbern zur Verfügung zu stellen. Dies umfasst dabei auch die Bewachung, die Verpflegung, sowie die soziale und medizinische Betreuung der Asylbewerber.

Frau OB Seidel unterstreicht, dass die 100 zusätzlich einzurichtenden Plätze nur der Notunterbringung dienen, der bisher bereits bestehende kontinuierliche Zufluss von Asylbewerbern laufe parallel weiter.

Anfrage;

EDEKA und Promenade - Maximilianstraße

Herr Deffner fragt an, ob das abgebaute alte Portal des Hofbräugeländes eingelagert wurde und wann der im Ausschuss beschlossene Wiederaufbau geplant sei.

Herr Büschl sagt eine Prüfung zu.

Herr Deffner erkundigt sich zudem, ob die steinernen Poller, sowie die alte Uhr aus den 60er Jahren, welche früher in der Maximilianstraße standen, eingelagert wurden und ein Wiederaufbau geplant sei.

Herr Wehrer antwortet, dass die steinernen Poller eingelagert wurden und der Wiederaufbau geplant sei. Zum Wiederaufbau der Uhr mache man sich noch Gedanken.

Anfrage;

Kreuzung Herrieder Straße

Herr Stephan fragt an, ob der Stadt Ansbach die Planungen des Staatlichen Bauamtes bezüglich der Errichtung einer Lichtsignalanlage an der Kreuzung Herrieder Straße bekannt seien. 

Herr Büschl merkt an, dass bei der Stadt Ansbach in o.g. Angelegenheit kürzlich eine Anfrage des Staatlichen Bauamtes einging. Hierüber werde in nächster Zeit berichtet.

Anfrage;

„Pfaffengreuther Höfe“

Frau Koch weist darauf hin, dass im Zuge von Bauarbeiten die Engstelle Pfaffengreuther Höfe optisch beseitigt wurde und nun in diesem Bereich vermehrt mit hoher Geschwindigkeit gefahren werde. Das Ausfahren aus den in die Straße mündenden Garagen gestalte sich hierdurch schwierig und gefährlich.

Herr Büschl sagt eine Prüfung zu.