Tagesordnungspunkt
TOP Ö 5: Vollzug des Personenbeförderungsgesetzes -PBefG-;
Taxitarifordnung -TTO-
| Bezeichnung | Inhalt |
|---|---|
| Sitzung: | 30.06.2015 SR/006/2015 |
| Beschluss: | Mehrheitlich beschlossen. |
| Abstimmung: | Ja: 24, Nein: 12 |
| Vorlage: | 20/003/2015 |
| Dokumenttyp | Bezeichnung | Aktionen |
|---|---|---|
 | Vorlage 223 KB | |
| Taxitarifordnung 84 KB |
Herr Kleinlein erläutert den Sachverhalt und verweist auf die Vorbesprechung im HFWA vom 23.06.2015. Wegen noch offener Fragen wurde der Tagesordnungspunkt in die Fraktionen verwiesen.
Herr Kleinlein erklärt weiter, die Stadtverwaltung habe eine eigene Abfrage der Taxitarife in einigen mittelfränkischen Städten durchgeführt. Danach liege die Stadt Ansbach nach der Tariferhöhung immer noch im Mittelfeld.
Herr Meyer stellt den Antrag, den Tagesordnungspunkt zu vertagen, bis die Gesamtübersicht der IHK zu den Taxitarifen in Mittelfranken vorliegt.
Beschluss:
Der Antrag der Taxivereinigung e.V. vom 14.
April 2014 zur Erhöhung des derzeit
geltenden Taxitarifes wird vertagt bis die Gesamtübersicht der IHK zu den
Taxitarifen in Mittelfranken vorliegt (voraussichtlich Ende 2015).