Tagesordnungspunkt
TOP Ö 3: Neufassung Schulsatzung ANregiomed gKU und Änderung der Unternehmenssatzung ANregiomed gKU
| Bezeichnung | Inhalt |
|---|---|
| Sitzung: | 30.06.2015 SR/006/2015 |
| Beschluss: | Einstimmig beschlossen. |
| Vorlage: | REF2/002/2015 |
| Dokumenttyp | Bezeichnung | Aktionen |
|---|---|---|
 | Vorlage 74 KB | |
| ANregiomed gKU_4. Änderungssatzung 14 KB | |
| ANregiomed gKU_Schulsatzung 2015 29 KB |
Herr Kleinlein trägt den Sachverhalt vor und verweist auf die einstimmige Empfehlung aus dem Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss vom 23.06.2015.
Ein weiterer Sachverhalt wird auf Nachfrage nicht gewünscht.
Beschluss
entsprechend der Empfehlung aus dem Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss
vom 23.06.2015:
1. Die Satzung für die Berufsfachschulen des ANregiomed gemeinsames Kommunalunternehmen, Anstalt des öffentlichen Rechts des Landkreises Ansbach und der Stadt Ansbach (Schulsatzung) wird entsprechend der vorgelegten Fassung (Anlage I) neu gefasst.
2. Der Stadtrat stimmt der Neufassung des § 2 Abs. 1 und Abs. 4 der Unternehmenssatzung ANregiomed gKU (4. Änderungssatzung zur Unternehmenssatzung für das ANregiomed gemeinsames Kommunalunternehmen, Anstalt des öffentlichen Rechts des Landkreises Ansbach und der Stadt Ansbach) in der vorgelegten Fassung (Anlage II) zu.
Die Schulsatzung (Anlage I) sowie die 4. Änderungssatzung zur Unternehmenssatzung (Anlage II) sind Bestandteil des Beschlusses.