Tagesordnungspunkt

1. Geförderter Breitbandausbau

Herr Kleinlein berichtet über den Breitbandausbau, der im März 2020 vom Stadtrat in bisher noch unterversorgten Ortsteilen beschlossen wurde.

Ziel war es, letzte unversorgte Bereiche im Stadtgebiet mit der unter der Förderkulisse der Bayerischen Breitbandrichtlinie verfügbaren Technologie auszustatten. Die Richtlinie sah VDSL-Anschlüsse für Wohnen und Glasfaseranschlüsse für Gewerbegebiete vor.

Im Rahmen des sogenannten Höfebonus konnten zum Ende der Förderperiode hin mehr Anwesen mit Glasfaser ausgestattet werden.

Im Zuge des Verfahrens wurden folgende Erschließungsgebiete definiert und vergeben:

Los 4: Meinhardswindener Straße 2a-h

Los 5: Rabenhofstraße 12,13,1

Los 6: Claffheim

Los 7: Am Gemeindewald 2

Los 9: Berghofstraße 7,9,11

Im Rahmen der Ausschreibung haben sich die Stadtwerke Ansbach und die Deutsche Telekom beteiligt.

Die Deutsche Telekom hat den Zuschlag für das Los 6 erhalten und dort einen Verteilerkasten mit VDSL-Technologie aufgerüstet, sodass im Erschließungsgebiet höhere Bandbreiten erzielt werden. Die Fertigstellungsmeldung erfolgte mündlich vor einigen Tagen und wird in Kürze schriftlich erwartet.

Die übrigen Lose wurden von den Stadtwerken Ansbach GmbH mit Glasfaseranschlüssen ausgestattet. Die Fertigstellungsmeldung ist bereits Ende September 2023 eingegangen.

2. Lärmschutzgutachten für Bauvorhaben McDonalds

Herr Sauerhöfer möchte wissen, warum für den Umbau des Parkplatzes bei der Ansbacher McDonalds-Filiale ein zusätzliches Lärmgutachten notwendig ist und bezieht sich auf den Artikel vom 12.03.2024 in der FLZ.

Herr Kleinlein antwortet, dass dies ein normaler Vorgang bei Bauvorhaben ist.

3. Leerstände in der Innenstadt

Herr Meyer führt aus, dass die Leerstände der Geschäfte in der Innenstadt zunehmen.

Herr Dr. Kupser ergänzt, dass die Geschäftsvielfalt eingeschränkt ist.

Herr Oberbürgermeister Deffner erläutert, dass ein Leerstandsmanagement vorgesehen sei, hinsichtlich mangelnder Vielfalt aber keine rechtliche Handhabe bestehe – dies obliege alleinig den Vermietern.

4. Brandschutztreppe in Schulen

Frau Erbguth-Feldner fragt nach der Höhe der Kosten/Jahr für die Gerüsttreppen an den Schulen, die wegen des Brandschutzes gebaut wurden.

Herr Jakobs erklärt, dass diese in den im Haushaltsplan eingestellten Baukosten enthalten sind und wird es an den Bauausschuss weiterleiten.