Tagesordnungspunkt

1.1       Wortmarke „Ansbach Open“; Bekanntgabe

Herr Peters informiert, dass lt. Schreiben vom Deutschen Patent- und Markenamt vom 29.1.2024 kein Widerspruch gegen die Wortmarke erhoben wurde. Die Wortmarke „Ansbach Open“ ist somit offiziell geschützt.

1.2.      Datenschutzkonzept an Schulen; Bekanntgabe

Herr Peters teilt zur Anfrage von Herrn Meyer aus dem letzten HFWA mit, dass der Datenschutzbeauftragte für alle Ansbacher Schulen auf Anfrage mitgeteilt hat, dass eine Überprüfung der Geschäftsordnung Datenschutz der Grundschule Schalkhausen seitens der Stadt Ansbach nicht notwendig ist. Die Erstellung des Datenschutzmodellordners obliegt der einzelnen Schulleitung.

1.3       Rückschnitt Bäume; Anfrage

Auf Anfrage von Herrn Rühl erklärt Herr Büschl, dass Strafanzeige gegen Unbekannt bezüglich des nicht zulässigen starken Rückschnittes der städtischen Bäume an der Berghofstraße in Schalkausen gestellt wird.

1.4.      Berufsschule Brandschutz; Anfrage

Auf Anfrage von Herrn Rühl teilt Herr Büschl mit, dass an der Berufsschule Handlungsbedarf bei den Aufstellflächen, Beschilderung von Hydranten und der Brandmeldeanlage bestehen, die Treppe sei aktuell nicht Thema. Er sagt einen Sachstandsbericht in einer der nächsten Sitzungen zu.

1.5.      Schulentwicklungsplan; Anfrage

Herr OB Deffner erklärt auf Anfrage von Herrn Meyer, wann die Vorstellung des Schulentwicklungsplans erfolgt, dass Frau Seeberger aktuell daran arbeite.

1.6.      ThG Turnhalle; Anfrage

Frau Raschke-Dietrich berichtet über eine defekte Dusche bei einem Volleyballspiel am Wochenende, die Dusche ließ sich nicht mehr abstellen. Sie fragt an, ob hier eine Notfallnummer vorhanden ist, die angerufen werden könne. Herr Büschl erwidert, dass ein Bereitschaftsdienst nicht organisiert sei, aber Herr Tax einen Jourdienst regeln könne.