Tagesordnungspunkt

TOP Ö 13: Anfragen/Bekanntgaben

BezeichnungInhalt
Sitzung:26.09.2023   SR/008/2023 
DokumenttypBezeichnungAktionen

13.1 Ansbach Open; Bekanntgabe

Herr Peters verkündet, dass die Bezeichnung „Ansbach Open“ durch das Deutsche Patent- und Markenamt als Wortmarke eingetragen wurde. Sofern nun innerhalb von drei Monaten ab dem Tag der Veröffentlichung der Eintragung (29.09.2023) kein Widerspruch erhoben wird, ist die Wortmarke entsprechend geschützt.

 

 

13.2 Markterkundung im Rahmen der Gigbit-Richtlinie 2.0 Bund; Bekanntgabe

Herr Albrecht gibt hierzu folgende Informationen:

 

 

 

 

13.3 Eyber Kirchweih; Anfrage

Herr Fabi gibt bekannt, dass der Biergartenbetrieb bereits am Montag durch den die Firma Gschrey abgebaut wurde.

 

Herr OB Deffner weist darauf hin, dass die Stadt Ansbach nicht Veranstalter der Eyber Kirchweih ist.

 

13.4 Leerstände der Altstadt; Anfrage

Herr Albrecht erklärt auf die Anfrage von Herrn Danielis dass die Lage in der Altstadt stabil ist.

 

13.5 Internet Kornfeld; Anfrage

Auf die Anfrage von Herrn Rühl zum schnellen Internet am Kornfeld teil Herr Albrecht mit, dass er dies prüfen wird.