Tagesordnungspunkt

Frau Kilian verweist auf die einstimmige Beschlussempfehlung aus dem Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss und dem Jugendhilfeausschuss vom 16.5.2023 und führt aus, dass die Kostenberechnung auf 345 gerechnet anstatt auf 365 Belegtage erfolgen müsse.

Als täglicher Entgeltsatz wurde seitens des Einrichtungsträgers ein Betrag in Höhe von 445,74 € kalkuliert. Bei Nichtbelegung des eingekauften Platzes reduziert sich der Tagessatz auf 407,85 €, das entspricht 91,5 % des Entgeltsatzes. Insgesamt wird bei den Kosten seitens der Kämmerei noch Spielraum gesehen, da die Kostenberechnung auf 345 Belegtage gerechnet ist, dies aber mit Blick auf die zu leistende Vorhaltefinanzierung auf 365 zu berechnen wäre. Hieraus würde sich ein Tagessatz von 421,90 € bzw. 386,04 € ermäßigt ergeben.

Herr Hüttinger stellt den Antrag, die günstigere Variante und somit den niedrigeren Beitragssatz zu wählen.

Sodann lässt Herr OB Deffner über den Verwaltungsvorschlag abstimmen:

Beschluss entsprechend der Empfehlung des Jugendhilfeausschusses/des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses vom 16.5.2023:

1. Dem Abschluss des Vorvertrages zur Kooperationsvereinbarung sowie den Folgeverträgen mit dem Kastanienhof wird zugestimmt.

2. Herr Oberbürgermeister Deffner wird ermächtigt, die Verträge abzuschließen.