Tagesordnungspunkt

10.1.      aktuelle Haushaltsentwicklung; Bekanntgabe

Herr Jakobs präsentiert die aktuelle Steuerschätzung des Bayerischen Städtetages vom Mai 2023 und erläutert die daraus resultierenden Entwicklungserwartungen für den städtischen Haushalt:

10.2.      Beteiligungen; Bekanntgabe

Herr Jakobs informiert zu den Töchterunternehmen der Stadt Ansbach:

• Ansbacher Versorgungs- und Verkehrsholding GmbH:

Die Stadtwerke Ansbach würden mit einer Ergebnisverbesserung aufwarten. Jedoch müssten voraussichtlich im Rahmen der Energiewende Investitionen im dreistelligen Millionenbereich getätigt werden.

Das Ergebnis ABuV sei wie erwartet. verlaufen. Jedoch gäbe es eine Kostensteigerung im ÖPNV. Er nennt eine Reduzierung der Kapitaleinlage 2024: von 5,65 Mio. € auf 3,8 Mio. € (derzeit 1,65 Mio. €) Die Anpassung des Nahverkehrsplanes sei notwendig und müsse deshalb zeitnah im Stadtrat behandelt werden. Die Auswirkungen werden sich erst ab 2025 bemerkbar machen.

Noch ungeklärt sei die Sanierung des Freizeit- und Schwimmbades Aquella (18 Mio. € + X).

• ANregiomed AöR:

Sicherstellung ausreichender Liquidität bisher bis Ende 2023 durch erhöhten vorgezogenen Trägerausgleich durch den Landkreis Ansbach

Ä Unternehmensergebnis derzeit: - 28 Mio. €  Ü Trägerausgleich: 8,4 Mio. € in 2025

Ä Unternehmensergebnis Prognose: - 29 Mio. €  Ü Trägerausgleich: 8,7 Mio. € in 2025   Ü erhebliche Unsicherheiten

Ä zum Vergleich: Trägerausgleich bisher: rd. 5,0 Mio. € / Jahr

• ANregiomed MVZ GmbH:

Aufgrund aktueller Entwicklungen erhöhte sich der Liquiditätsbedarf. Folgende Schritte müssten demzufolge unternommen werden:

1.    Schritt: Ausgleich durch Muttergesellschaft (ANregiomed AöR)

2.    Schritt: Ausgleich durch Träger erforderlich – ggf. bereits in 2023

10.3.      Anfrage: Machbarkeitsstudie:

Herr Hüttinger erkundigt sich, wie bereits im Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss, ob die Machbarkeitsstudie vorliege.

Herr Oberbürgermeister Deffner erklärt, dass die Studie seit Anfang Mai dem Wasserwirtschaftsamt vorliege.