Tagesordnungspunkt

Bekanntgabe 1

Käferbach - Straßensanierung

 

Frau Ruis gibt bekannt, dass Anfang Juni ein Ortstermin mit der AWEAN und Vertretern des Tiefbauamtes in Käferbach stattfand, da inzwischen die Kanalbaumaßnahme begonnen wurde. Vor Ort wurde festgestellt, dass der Straßenunterbau nicht tragfähig und die vorhandene Asphaltschicht max. 2 bis 3 cm stark ist. Das ursprüngliche Vorhaben, die Verkehrsfläche zwischen Hausnummer 24/25 bis zum Ende der Wendekehre mit einer bituminösen Trag- und Deckschicht herzustellen, könne aus den vorgenannten Gründen nicht realisiert werden. Es sei ein Vollausbau notwendig.

Die Ableitung des anfallenden Regenwassers gestalte sich im o.g. Abschnitt schwierig, weil es in diesem Bereich keinen Regenwasserkanal gebe.

Es sei somit erforderlich ein Ingenieurbüro mit der Planung zu beauftragen. Die Ausführung dieses Bereiches wäre erst 2024 möglich und vor dem Straßenbau sind nun auch Leitungsverlegungen der Stadtwerke notwendig.

Dafür stehen derzeit und für 2024 keine Haushaltmittel zur Verfügung.

Das Tiefbaumt wird eine neue Haushaltsstelle „Käferbach“ für 2024 beantragen und entsprechende Ansätze anmelden.

 

Die Kosten der Baumaßnahme einschließlich BNK 2024 belaufen sich voraussichtlich auf 750.000,00 €

 

Für den 1. Bauabschnitt ist die AWEAN mit ihrer Baumaßnahme voraussichtlich Ende August 2023 fertig. Anfang September 2023 verlegen die Stadtwerke Strom- und Wasserleitungen. Im Anschluss erfolgt die Straßensanierung (Fahrbahnverstärkung einschl. Trag- und Deckschicht).

Die notwendigen Haushaltsmittel für diesen Abschnitt stehen im Haushalt 2023 zur Verfügung.

 

Frau Ruis fügt ergänzend hinzu, dass im Vorfeld die Stadtwerke Ansbach gefragt wurden, ob diese eigene Leitungsinfrastruktur verlegen. Wenn nun ein Vollausbau anstehe, werden voraussichtlich auch dortigerseits entsprechende Leitungserneuerungen veranlasst werden, die bisher nur längerfristig geplant waren. 

 

Aus dem Gremium wird angefragt, wie weit der Vollausbau geht. Frau Ruis erklärt, dass dieser bis zum Kreuzungsbereich erfolgt. Der andere Bereich außerorts bis zur Staatsstraße werde nicht angegangen.

 

Bekanntgabe 2

Bahnhof Ansbach – Gestaltung Unterführung

 

Seitens der Bahn ist es geplant, in der KW 24 die Malerarbeiten in der Personenunterführung (Deckenbereich DB Teil) durchzurühren. Hierzu hat die Bahn das Farbkonzept aus der Bahnhofshalle aufgegriffen und möchte dieses auch in der Unterführung (städtischer Teil), um ein einheitliches Gestaltungsbild zu erhalten, fortführen (ohne Kostenbeteiligung für die Stadt).

Des Weiteren plant die Bahn Ende Juni/Anfang Juli einen verspäteten Frühjahrsputz am Bahnhof Ansbach. Da die geplante Realisierung des Fliesenspiegels (städtischer Teilbereich) im kommenden Jahr vorgesehen ist, bietet die Bahn der Stadt Ansbach an, die Wand-Deckenflächen im städtischen Teil der Unterführung einmalig reinigen/streichen zu lassen (ohne Kostenbeteiligung für die Stadt).

Die Kosten für den Fliesenspiegel einschließlich Beleuchtung betragen ca. 200.000,00 €. Mit dieser Maßnahme wäre der barrierefreie Umbau des Bahnhofes (ohne Vorplatz) abgeschlossen. Die Maßnahme soll 2024 ausgeführt werden. Dafür ist es erforderlich, die notwendigen Haushaltsmittel im Jahr 2024 bereitzustellen.

 

Herr Oberbürgermeister Deffner frägt nach, wie es sich in Bezug auf die Graffitis verhält. Frau Ruis erklärt, dass diese voraussichtlich von den neuen Fliesen deutlich leichter zu entfernen sind. Eine Bestätigung diesbezüglich von der Bahn stehe noch aus.

 

Bekanntgabe 3

Beantwortung der Anfrage der BAP-Fraktion vom 17.06.2023

 

Die BAP-Fraktion hat folgende Anfragen gestellt:

Wie erfolgte die Bewässerung der Stadtbäume? Gerade die neu gepflanzten Bäume brauchen in den sich abzeichneden Trockenperioden, die ja immer häufiger auftreten, sehr viel Wasser.

Gibt es genügend personelle und maschinelle Ressourcen in der Stadtgärtnerei?

 

Herr Büschl erklärt, dass die Gießarbeiten bisher mit einem 7,5-Tonner LKW mit Gießfässern und zwei Kleingeräten mit Gießfässern ausgeführt werden. In Einzelfällen ist ein Großfahrzeug (Spülwagen) vom Betriebsamt verwendet worden. In der Praxis zeigt sich zunehmend, dass es nicht mehr ausreichend ist, sämtliche Gießarbeiten ordnungsgemäß ausführen zu können.

Bei Neupflanzungen wird für drei Jahre die Bewässerung mit ausgeschrieben als Anwuchspflegemaßnahme. Anschließend ist die Stadtgärtnerei hierfür zuständig. Es wird erfahrungsgemäß ein Ausfall von ca. 20 – 25% Prozent verzeichnet, der nachgepflanzt werden muss.

Die dekorativen Schmuckbeete in der Innenstadt haben auch immer größere Ausmaße angenommen. Die bestehenden Ressourcen reichen nicht mehr aus. Hierfür müsste zusätzlich mindestens eine Saison-Vollzeitkraft eingestellt werden sowie ein zusätzliches Gießfahrzeug mit einem 4000l-Tank oder mehr angeschafft werden. Eine Alternative stellt eine Fremdvergabe dar, die ausgeschrieben werden könnte.

Die Bewässerung erfolgt mit Wasser aus der Kläranlage.

 

Aus dem Gremium kommt der Vorschlag, dass das Betriebsamt den zusätzlichen Personal- und den Maschinenbedarf zu den nächsten Haushaltsplanungen benennen sollte.

 

 

Anfrage 1

Bewässerung am Bonhoeffer-Platz

 

Herr Stadtrat Seiler frägt an, ob die Stadt Ansbach bei der Bewässerung des Bonhoeffer-Platzes aushelfen könnte.

 

Herr Büschl antwortet darauf, dass die Stadt Ansbach das Bewässern von Flächen Privater nicht zusätzlich übernehmen kann. An dem Platz gibt es zwar für die Öffentlichkeit ein Zugangsrecht. Es bestehe aber keine Verpflichtung seitens der Stadt Ansbach.

 

Aus dem Gremium wird angemerkt, dass in den aussenliegenden Ortsteilen genügend Güllefässer von Landwirten vorhanden seien, die nur der Sammlung von Wasser dienen. Eventuell könnten Landwirte mit den Aufgaben, bestimmte Bäume oder Flächen zu gießen, betraut werden. Dies wäre eine Alternative, bevor von der Stadt Ansbach neue Ressourcen geschaffen werden. Herr Oberbürgermeister Deffner merkt an, dass diese Leistungen auch ausgeschrieben werden müssten.

 

Anfrage 2

Milchhofareal, Ansbachkarreé

 

Frau Stadträtin Pollack frägt an, ob es zu diesem Thema Neuigkeiten gibt.

 

Herr Büschl bezieht sich hierbei auf eine Pressemitteilung der Staatsregierung, dass die Bayernheim das Projekt erworben hat. Es werde so, wie es baugenehmigt ist, gebaut. Details aus den Verträgen sind nicht bekannt.

 

Anfrage 3

Baustand Claffheim Dachbegrünung – Anfrage von Herrn Stadtradt Hüttinger in der Stadtratssitzung am 28.02.2023

 

Herr Stadtrat Stephan frägt an, ob eine Antwort der AWEAN zwischenzeitlich vorliegt.

 

Frau Heinlein antwortet, dass die Thematik nicht gesondert, jedoch im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens behandelt werden solle. Es wurde eine Offenlage gestartet und dazu Stellungnahmen vorgelegt, die noch abgewogen werden müssten.

 

Anfrage 4

Straßenbegleitgrün

 

Herr Stadtrat Sauerhammer frägt an, wann die Stadt in Strüth und Umgebung mit den Mäharbeiten der Straßenbankette beginnt. Im Falle von Starkregen lege sich das hohe Gras auf die Straße. Außerdem sei die Sicht stark eingeschränkt.

 

Herr Büschl erklärt hierzu, dass durch das feuchte Frühjahr das Gras stark gewachsen sei. Weiterhin seien die personellen Kapazitäten knapp. Aus Gründen der Ökologie wird jedes Jahr an einer anderen Stelle begonnen. Bestimmte Strecken wurden, wie im Umweltausschuss berichtet, aus der Erstmahd genommen (insgesamt 28 lfd. km)