Tagesordnungspunkt

Herr Deffner verweist auf die ausführliche Sachverhaltsdarstellung und Diskussion im Bauausschuss.

Herr Büschl erläutert kurz den Sachverhalt anhand von Folien.

Auf Nachfrage von Herrn Stadtrat Rühl erklärt Herr Büschl, dass für das restliche Stadtgebiet bereits ein Interessenbekundungsverfahren durchgeführt wurde, der Auftrag soll zeitnah vergeben werden. Das Thema Förderung bis 500 m entlang von Autobahnen und Schienenwegen sei seiner Kenntnis nach noch nicht rechtsverbindlich abgeschlossen.

Beschluss entsprechend der Empfehlung des Bauausschusses vom 20.3.2023:

Das Standortkonzept für Freiflächenphotovoltaikanlagen in den Gemarkungen Claffheim, Brodswinden und Bernhardswinden wird in der Fassung vom 13.02.2023 beschlossen und findet Anwendung als verbindliche Grundlage für Bauleitplanung und Zulassungsentscheidungen über Freiflächenphotovoltaikanlagen.