Tagesordnungspunkt

Herr Forstmeier stellt den Antrag auf Beratung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes. Dies müsse nicht heute geschehen, möglich sei auch spätestens Anfang des nächsten Jahres.

 

Herr Oberbürgermeister Deffner erklärt, dass dies ohnehin für nächstes Jahr geplant sei.

 

Herr Forstmeier zieht den Antrag zurück.

 

Herr Jakobs erläutert den Ablauf des Tagesordnungspunktes. Zuerst stelle er den jeweiligen Antrag vor mit Stellungnahmen aus der Verwaltung, danach erhalte der Antragsteller das Wort. Danach könnten Wortmeldungen erfolgen.

 

TOP 8a

Verwaltungshaushalt

 

Einzelbeschlüsse sind der Anlage 1 zu TOP 8a zu entnehmen.

 

 

TOP 8b

Vermögenshaushalt

 

Einzelbeschlüsse sind der Anlage 1 zu TOP 8b zu entnehmen.

 

zu Beschluss Nr. 4

 

Herr Hüttinger zieht den Antrag zurück bzw. ändert ihn ab. Die Mittel sollen im Mittelfristigen Finanzplan (Vermögenshaushalt) wie folgt aufgenommen werden: 2023: 25.000 €, 2024: 125.000 €

 

Herr Oberbürgermeister Deffner lässt abstimmen.

 

 

Einstimmig beschlossen.

 

 

HHST. 3310.xxxx (VöH – Ausgabenmehrung)

 

Herr Oberbürgermeister Deffner befürwortet eine Überprüfung zur technischen Machbarkeit unter der Berücksichtigung des Denkmalschutzes. Aus diesem Grund hat sich der Antrag für die Fraktion Die Grünen/Bündnis 90 vorerst erledigt.

 

 

zu Beschluss Nr. 17

 

Da die BAP-Fraktion den Betrag von 50.000 € auf 40.000 € korrigiert hat, lauten alle Anträge auf denselben Betrag. Es wird somit ein einzelner gemeinsamer Beschluss gefasst.

 

 

TOP 8c

Mittelfristiger Finanzplan (Verwaltungshaushalt)

 

Einzelbeschlüsse sind der Anlage 1 zu TOP 8c zu entnehmen.

 

 

zu Beschluss Nr. 4

 

Der Antrag der OLA wird dahingehend geändert, dass die Mieteinnahmen nicht nur für den Onoldiasaal (HHST 01.8802.1410) erhöht werden sollen, sondern für alle Säle der Stadt Ansbach (Onoldiasaal, Distlersaal, Kulturzentrum Angletsaal/Karlshalle) gelten.

 

 

TOP 8c

Mittelfristiger Finanzplan (Vermögenshaushalt)

 

Einzelbeschlüsse sind der Anlage 2 zu TOP 8c zu entnehmen.

 

 

zu Beschluss Nr. 5

 

Herr Rühl ändert die Beträge ab, anstatt der 490.000 € für 2024 sollen Mittel wie folgt eingeplant werden: 2025: 25.000 €, 2026: 500.000 €.

 

 

Herr Forstmeier beantragt die pauschale Absenkung der Ausgaben im Jahr 2024 um 2 Mio. € (von 34,2 Mio. € auf 32,2 Mio €).

 

Herr Jakobs erklärt, dass dies kommunalhausrechtlich nicht zulässig sei.