Tagesordnungspunkt
TOP Ö 7: Ergänzungen zum Haushaltsentwurf 2023;
Fortschreibung des Haushaltsentwurfs
| Bezeichnung | Inhalt |
|---|---|
| Sitzung: | 17.11.2022 SR/010/2022 |
| Beschluss: | Einstimmig beschlossen. |
| Vorlage: | REF4/037/2022 |
| Dokumenttyp | Bezeichnung | Aktionen |
|---|---|---|
 | Vorlage 46 KB | |
| Fortschreibung HH-Entwurf 2023_2022_11_16 24 KB |
Herr Jakobs erklärt, dass der Haushaltsentwurf 2023 die Zahlen Stand Mitte Oktober 2022 beinhalte. Seit dieser Zeit haben sich verschiedene Änderungen ergeben. In der Anlage wird ein Verwaltungsvorschlag für durchzuführende Änderungen am Haushaltsentwurf 2023 vorgelegt.
Aus der
Fortschreibungsliste ergibt sich eine erhebliche Unterdeckung des Haushalts,
die nur durch eine zusätzliche Darlehensaufnahme zu decken ist.
Die Ergebnisse der
Steuerschätzung vom Oktober 2022 sowie Mitteilungen des Landesamtes für
Statistik sind unter aktueller Berücksichtigung des örtlichen
Gewerbesteueraufkommens im ursprünglichen Entwurf noch nicht eingearbeitet
gewesen. Hieraus ergeben sich saldiert Steuermindereinnahmen.
Es wird darauf
hingewiesen, dass, aufgrund des Beschlusses unter TOP 5 (Einrichtung einer
zusätzlichen Stelle für Radverkehr) der Betrag sich erhöht.
Es ergibt sich auch eine
verringerte Darlehensaufnahme.
Frau Erbguth-Feldner stellte fest, dass die Bezeichnung zur
Haushaltsstelle Pfaffengreuther Berg nicht richtig sei und diese 6337.9501
lauten müsste.
Beschluss:
Die von der Verwaltung vorgelegte Fortschreibung des Haushaltsentwurfs 2023 mit Datum 09.11.2022 wird beschlossen. Die Verwaltung wird beauftragt die entsprechenden Änderungen am Haushaltsentwurf 2023 vorzunehmen. Soweit Verpflichtungsermächtigungen notwendig sind, wird die Verwaltung ermächtigt, diese einzuplanen.
Pause von 12.35 Uhr bis 13.50 Uhr