Tagesordnungspunkt

Herr Jakobs trägt den Sachverhalt vor.

In der mittelfristigen Planung waren für 2023 insgesamt 2,395 Mio. € angemeldet. Nach den derzeit anstehenden Sanierungsmaßnahmen wird für 2023 ein Programm mit einem Gesamtvolumen von 1,475 Mio. € vorgeschlagen. In die mittelfristige Planung werden für die Jahre 2024, 2025 und 2026 Sanierungsmaßnahmen mit einem Gesamtvolumen von 1,08 Mio. €, 2,53 Mio. € und 3,94 Mio. € aufgenommen. Die Voranmeldung 2023 enthält Sanierungsmaßnahmen, deren Realisierung in den betroffenen Jahren erkennbar ist. Die Eigenmittel können in den jeweiligen Haushalten aufgebracht werden.

Das Programm 2023 enthält folgende Schwerpunkte:

· das Retti-Palais

· die Neustadt

· das Planungskonzept Pfarrstraße 25

· Abrechnung Sanierungsgebiete

· Weiterführung des Fassadenprogramms

Damit wird das Sanierungsprogramm in den folgenden Jahren fast vollständig ausgefüllt

sein.

Beschluss:

a) Sanierungsprogramm 2023

Im Rahmen der Gesamtfortschreibung der Stadtsanierung im Programm Lebendige Zentren sind für das Programmjahr 2023 folgende Maßnahmen und Projekte vorgesehen:

1. Retti-Palais
grundlegende Sanierung                                                                            195.000 €

2. Neugestaltung/Ausbau Neustadt
Fortführung der Maßnahme                                                                       600.000 €

2. Abrechnung der Sanierungsgebiete
Fortführung der Maßnahme                                                                       150.000 €

3. Pfarrstraße 25
Sanierungskonzept                                                                                      500.000 €

4. Fassadenprogramm
Unterstützung und Förderung privater Fassadensanierungen
zur Verbesserung und Aufwertung des Straßen- und Ortsbildes          30.000 €

Das Gesamtvolumen der anstehenden Sanierungsmaßnahmen
beträgt damit für das Jahr 2023                                                             1.475.000 €.

Zu den vorgenannten Sanierungsmaßnahmen werden staatliche Finanzhilfen von 60 v.H. der zuwendungsfähigen Kosten beantragt. Die Stadt Ansbach stellt im Haushalt 2023 die entsprechenden Eigenmittel zur Finanzierung des Sanierungsprogramms 2023 bereit.

b) Mittelfristige Programmfortschreibung 2024 - 2026

Zur mittelfristigen Programmfortschreibung werden für die Jahre 2024 bis 2026 Sanierungsmaßnahmen mit einem Programmvolumen von 1.080.000 €, 2.530.000 € und 3.940.000 € angemeldet. Der Aufwand ist in dem jeweiligen Jahr mittelfristig in die Finanz- und Investitionsplanung aufzunehmen. Die Finanzierung erfolgt durch staatliche Finanzhilfen aus dem Programm „Lebendige Zentren“ Bund-Länderprogramm IV von 60 v.H. Der Eigenmittelanteil der Stadt Ansbach beträgt 40 v.H.

Es wird auf die Anlage verwiesen.