Tagesordnungspunkt

Herr Jakobs erläutert anhand einer Power-Point-Präsentation die Haushaltssituation und stellt den Haushaltsentwurf vor. Die Präsentation befindet sich in der Anlage der Niederschrift.

Herr Büschl trägt den Part zu den Prioritätenlisten des Hoch- und Tiefbauamtes vor. Er weist auf die übermittelten Unterlagen hin und erklärt, dass die Zahlen angesichts des Planungsstandes immer in deren Unschärfe betrachtet werden müssen und nicht exakt darstellbar seien, u. a. wegen des steigenden Baukostenindexes bei allen geplanten Projekten.

Herr Jakobs hebt besonders hervor, dass die Steuereinnahmen derzeit Schwankungen unterliegen würden und dass man von den 8,73 Mio. € bereits wieder 1,0 Mio. € abziehen könne, da entsprechende Bescheide ab dem 14.11.2022 die Stadt Ansbach bereits erreicht hätten.

Die erhöhten Steuereinnahmen unterlägen vor allem Einmaleffekten.

Durch die erhöhten Steuereinnahmen sei die Rücklage zwar außerordentlich hoch, sei aber mit der Liquidität nicht gleich zu setzen. Diese läge erheblich darunter.

Den steigenden Steuereinnahmen stünden überproportional gestiegene Ausgaben gegenüber. Deshalb sei es wichtig, so die Mahnung an den Stadtrat, dass er bei seinen Entscheidungen vermehrt auf Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit achten möge. Die Umsetzung von Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen seien notwendig.