Tagesordnungspunkt
TOP Ö 8: Rechungslegung für das Wirtschaftsjahr 2021, Ausweis Rücklagen;
Antrag der AfD
| Bezeichnung | Inhalt |
|---|---|
| Sitzung: | 18.10.2022 HFWA/009/2022 |
| Beschluss: | Mehrheitlich abgelehnt. |
| Abstimmung: | Ja: 5, Nein: 6 |
| Dokumenttyp | Bezeichnung | Aktionen |
|---|---|---|
 | Antrag der AfD 131 KB |
Herr Jakobs stellt den Antrag der AfD vor.
Der Stadtrat möge beschließen, dass eine entsprechende mit Zahlen hinterlegte Aufstellung jährlich – erstmals für 2021 – erstellt und den Mitgliedern des Stadtrates zur Verfügung gestellt wird.
Herr Jakobs gibt Herrn Danielis den Hinweis, dass bei Rücknahme des Antrages und dieser als Anfrage behandelt werden würde, sofort eine Beantwortung im Ausschuss möglich wäre. Ansonsten würde heute nur über den Antrag abgestimmt werden.
Herr Danielis hält den Antrag aufrecht.
Herr Illig (Die Grünen/Bündnis 90) stellt den Antrag, dass der Antrag der AfD im Rechnungsprüfungsausschuss gestellt werden soll.
Abstimmungsergebnis:
Ja 2 Nein 8
Mehrheitlich
abgelehnt.
Beschluss:
Die Stadtverwaltung erstellt eine entsprechende mit Zahlen hinterlegte Aufstellung jährlich – erstmals für 2021 – und stellt sie den Mitgliedern des Stadtrates zur Verfügung.