Tagesordnungspunkt

TOP Ö 1: Vollzug der GO, des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes (GLKrWG) und der GeschOStR; Vereidigung eines Stadtratsmitgliedes nach Art. 31 Abs. 4 GO

BezeichnungInhalt
Sitzung:25.10.2022   SR/009/2022 
Vorlage:  REF1/017/2022 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Herr OB Deffner erklärt, dass Herr Siegfried Blank das Stadtratsmandat für den verstorbenen Herrn Walter Hessenauer angenommen hat und zur heutigen Stadtratssitzung eingeladen wurde.

 

Herr OB Deffner heißt Herrn Blank in den Reihen des Stadtrats herzlich willkommen und bittet Herrn Blank nach vorne zu treten und sich von den Plätzen zu erheben. Anschließend bittet er Herrn Blank, die Eidesformel nachzusprechen:

 

„Ich schwöre Treue dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung des Freistaates Bayern. Ich schwöre, den Gesetzen gehorsam zu sein und meine Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen. Ich schwöre, die Rechte der Selbstverwaltung zu wahren und ihren Pflichten nachzukommen, so wahr mir Gott helfe.“