Tagesordnungspunkt

Herr Oberbürgermeister Deffner verweist auf die Beratungsergebnisse des vorausgegangenen Schul- und Kulturausschusses.

Herr Jakobs stellt den Sachverhalt vor mit dem Hinweis auf seine ausführlichen Erläuterungen im Schul- und Kulturausschuss.

Die Veranstaltungsorganisation von CMAN wurde 2020 an die Stadt Ansbach übertragen. Nachdem die Veranstaltungen pandemiebedingt im Jahr 2022 erstmalig stattfinden, zeigt sich, dass das Arbeitspensum mit einer Angestellten über 30 Wochenstunden für eine Großveranstaltung über mehrere Tage nicht zu leisten ist. Allein die Einhaltung der Arbeits- und Ruhezeiten schreibt vor, dass eine zweite Person eingebunden werden muss. Die Verantwortung für ein Sicherheitskonzept lässt sich nur an Personen mit entsprechendem Hoheitswissen zur Veranstaltung übertragen.

Die Übernahme dieser Veranstaltungen durch den Bereich Kultur, Stadtmarketing, Tourismus, die gestiegenen Anforderungen der Veranstaltungen und erhöhte Betreuungsansprüche der Fieranten, Künstler sowie der Besucher führten zu einer Überlastung des Personals. Konkret bedeutete dies, dass eine Teilzeitkraft bis Mitte September keinen Tag Ihres Jahresurlaubs antreten konnte, sondern lediglich Überstunden abbaute. Insgesamt fielen bei den fünf Mitarbeitenden, die für diese Veranstaltungen zuständig sind, rund 280 Überstunden an (Stand: 15.07.2022).

Aufgrund dessen gelte es nun eine grundsätzliche Entscheidung bzgl. des weiteren Vorgehens zu treffen. Hierfür seien zwei Alternativen erarbeitet worden, die vorgestellt werden:

Herr Jakobs stellt detailliert anhand einer PowerPoint-Präsentation die im Schul- und Kulturausschuss erarbeiteten Reduzierungsmaßnahmen vor.

Die Vorschläge und die finanzielle Situation werden im Gremium diskutiert.

Es folgen Antragsstellungen der Offenen Linken durch Herrn Meyer und der BAP durch Herrn Dr. Kupser, die nacheinander abgestimmt werden:

Änderungsantrag zum Beschlussvorschlag der Alternative 2 Herr Meyer (OLA)

Das Altstadtfest soll in seiner bisherigen Form bestehen bleiben und weiterhin sonntags stattfinden, auch im Hinblick auf den sonntäglichen Kinderflohmarkt. Die hierbei entstehenden Kosten sollen anstelle der Ausgaben für das 1275-Jahr-Stadt-Ansbach-Jubiläum verwendet werden, diese Veranstaltung könne gestrichen werden.

Abstimmungsergebnis: Ja 7  Nein 7 

Mehrheitlich abgelehnt.

Antrag Herr Dr. Kupser (FW)

Vorbehaltlich eines bis zur nächsten Stadtratssitzung vorzulegenden Finanzierungsvorschlages stellen die Freien Wähler den Antrag, dass die Stadt Ansbach ein Turnuskonzept für kulturelle Veranstaltungen mit überregionaler Bedeutung (z. B. Grüne Nacht, Kasper-Hauser-Festspiele, AN-Open, Bachwoche, Skulpturenmeile, Rokokofestspiele, Heimatfestzug, LesArt) erstellt, das sowohl wirtschaftliche und personelle als auch kulturelle Aspekte berücksichtigt.

Abstimmungsergebnis: Ja 12  Nein 1 

Mehrheitlich beschlossen.

Beschluss:

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss empfiehlt dem Stadtrat im Rahmen der Haushaltsberatungen:

Angesichts der notwendigen Konsolidierungsmaßnahmen wird keine zusätzliche Stelle geschaffen. Zur Entlastung des Personals im Bereich KST sollen in 2023 lediglich folgende Veranstaltungen in reduzierter Form stattfinden:

-       Ansbacher Mess

-       Altstadtfest

-       Host-Town

-       1275-Jahre

-       55-Jahre Partnerschaftsjubiläum Anglet

-       Rokoko-Festspiele

-       Ton ohne Strom

-       Bardentreffen

-       Weihnachtsmarkt