Tagesordnungspunkt

Herr OB Deffner teilt mit, dass an dieser Stelle der Nachtrag anstelle des abgesetzten TOPs behandelt wird. Die AfD habe folgendes beantragt:

Der Stadtrat möge beschließen, dass die Verwaltung alle verkehrsberuhigten Bereiche bezüglich der Schaffung von befristeten Parkmöglichkeiten prüft und das Ergebnis im Stadtrat vorstellt.

Herr Danielis berichtet, dass derzeit wegen des Fehlens einer entsprechenden Markierung in vielen verkehrsberuhigten Bereichen nicht geparkt werden kann, obwohl die straßenbaulichen Verhältnisse dies problemlos zulassen würden. Beispielhaft sei hier der Martin-Luther-Platz zwischen Rosen- und Platenstraße angeführt. Dort könnte man Kurzzeitparkmöglichkeiten für die Marktbesucher schaffen. Diese kämen auch allen anderen Geschäften in der Innenstadt zugute.

Herr Kleinlein teilt mit, dass man davon ausgehe, dass dieses Thema im Rahmen des Parkraumbewirtschaftungskonzeptes behandelt werde. Er bittet daher, dieses Ergebnis erstmal abzuwarten und dann könne das Konzept natürlich noch ergänzt bzw. angepasst werden.

Beschlussantrag:

Die Verwaltung prüft alle verkehrsberuhigten Bereiche bezüglich der Schaffung von befristeten Parkmöglichkeiten und stellt das Ergebnis im Stadtrat vor.