Tagesordnungspunkt

Herr OB Deffner berichtet, dass Herr Dr. Schoen mit Wirkung zum 31.08.2022 aus dem Ehrenamt als Stadtratsmitglied mit Beschluss des Stadtrates vom 26.07.2022 entlassen wurde. Der Listennachfolger, Herr Dr. Bernhard Schmid, hat das Stadtratsmandat angenommen und wurde zur heutigen Stadtratssitzung eingeladen. Er ist gemäß Art. 31 Abs. 4 Satz 1 und 2 GO zu vereidigen.

Herr OB Deffner heißt Herrn Dr. Schmid in den Reihen des Stadtrats herzlich willkommen und bittet ihn, zum Wohle der Stadt und ihrer Bürgerinnen und Bürger zu arbeiten. Herr OB Deffner bittet Herrn Dr. Schmid darum, sich von seinem Platz zu erheben und die Eidesformel nachzusprechen.

Herr Dr. Schmid leistet den Eid mit den Worten „so wahr mir Gott helfe“:

 „Ich schwöre Treue dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung des Freistaates Bayern. Ich schwöre, den Gesetzen gehorsam zu sein und meine Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen. Ich schwöre, die Rechte der Selbstverwaltung zu wahren und ihren Pflichten nachzukommen, so wahr mir Gott helfe.“