Tagesordnungspunkt

Digitalisierung Fotoarchiv

 

Herr Jakobs gibt den Wunsch der Digitalisierung der Glasplatten-Negative vom Fotostudio Berberich bekannt.

 

Frau Wilhelm teilt mit, dass man sich auf ca. 1.000 Platten mit Gebäuden und Sehenswürdigkeiten geeinigt habe.

 

Herr StR Rühl teilt mit, dass zur Aufrechterhaltung des Antrags ein Finanzierungsvorschlag erfolgen werde.

 

 

Energieeinsparmaßnahmen

 

Herr Jakobs teilt mit, dass der russische Überfall auf die Ukraine am 24.02.2022 erfolgte.

„Zwischen Ende Februar und dem 09. September 2022 wurden dem Bundesinnenministerium zufolge 1.008.635 Geflüchtete aus der Ukraine im Ausländerzentralregister (AZR) registriert.“, Bayern hat Stand Ende Juni 150.000 Flüchtlinge aufgenommen.

In Ansbach sind rund 180 Bedarfsgemeinschaften untergekommen (vgl. auch Quartalsbericht 2/2022). Die Aufnahmen in Ansbach erfolgen bzw. erfolgten in Einrichtungen des Bezirks, in städtischen Veranstaltungsräumen und Turnhallen sowie in Privatunterkünften.

Das Personalamt der Stadt Ansbach hat zur Bewältigung dieser Lage kurzfristig Personen hausintern umgesetzt, zusätzliches Unterstützungspersonal (in Verwaltung, Betreuung und Technik[Hausmeister]) befristet eingestellt. Die Kämmerei hat sich u.a. um die Mittelbereitstellung, die Abwicklung der Spendenthematik sowie die Kommunikation mit der Sparkasse u.w. gekümmert. Wesentlich sind aber das Sozialamt, das Jobcenter, der Integrationsbereich mit Bildungskoordinatorin, der Katastrophenschutz und das Betriebsamt mit der Bewältigung der Flüchtlingslage eingebunden gewesen. Die Stadt hat zudem die Zusammenarbeit mit Organisationen u.a. mit dem Rotem Kreuz intensiviert. Die Luitpoldschule ist „Ankommens-Schule“. Eine Abschätzung über die entstandenen Kosten kann zum jetzigen Zeitpunkt nicht gegeben werden. Es ist jedoch weiter absehbar mit finanziellen Aufwendungen im Sozialbereich zu rechnen (vgl. auch Quartalsbericht).

 

Bereits Anfang März steigen die Erdölpreise auf das Niveau von 2008. Am 30.März 2022 wurde die Frühwarnstufe des „Notfallplans Gas ausgerufen. Die Gaspreise für Nicht-Haushalte (zum Beispiel Unternehmen und Behörden) nahmen im 1. Halbjahr 2022 ggü. dem Vorjahreszeitraum laut statistischem Bundesamt um 51,8 % zu.

Die Stadt Ansbach ist bereits seit 1994 in den Bereichen Klimaschutz und Energieeinsparung aktiv. Die Straßenbeleuchtung ist in großen Teilen bereits auf stromsparende LED-Beleuchtung umgestellt. Die weitere Umstellung erfolgt sukzessive. Schulen, Kindertagesstätten und Verwaltungsgebäude wurden bzw. werden unter der Inanspruchnahme von Förderprogrammen (u.a. KIP-S) und im Rahmen der zur Verfügung stehenden Mittel sukzessive energetisch saniert. Neue Gebäude (bspw. Schule Schalkhausen, KiTas in Pfaffengreuth, Elpersdorf und Brodswinden werden bereits nach aktuellem energetischen Standard errichtet). Problematisch bleiben städtische unsanierte Gebäude wie Rathaus/Schrammhaus/Stadthaus/Platensches Palais (Jugendzentrum/Standesamt) aber auch TIZ. Ansonsten ist das Hochbauamt bestrebt bei Baumaßnahmen integriert zu arbeiten (bspw. bei Schulen sollen Brandschutz, Energieeffizienz aber auch Ganztagsbetreuung berücksichtigt werden).

 

Städtische Beschäftigte erhalten vergünstigte Job-Tickets für den ÖPNV sowie Zuschüsse zum (E-)Fahrrad um auf den Umstieg auf klimafreundliche Mobilität zu motivieren. Auf diversen städtischen Gebäuden wurden Photovoltaik bzw. Solaranlagen installiert. Beschäftigte aber auch Bürgerinnen und Bürgern sowie Schülerinnen und Schüler werden seit jeher zur Einsparung von Energie angehalten, u.a. mit dem Klimaschutzladen, Aktionen wie dem „Möhrchen-Heft“, den Kleinen Ansbacher Klimaschützern und dem Stadt-/Schulradeln aber auch auf der städtischen Homepage.

Herr Oberbürgermeister Deffner hat darüber hinaus am 19.05.2022 die Referenten damit beauftragt weitere Energieeinsparmaßnahmen zu prüfen. U.a. wurde die teilweise Abschaltung der Straßenbeleuchtung, Temperaturabsenkungen bzw. Abschaltung von Warmwasser in städtischen Gebäuden verfügt. Darüber hinaus hat Herr Oberbürgermeister vorgegeben, dass neue Kurz- und Mittelstrecken-PKW als E-Fahrzeuge beschafft werden sollen.

 

Die Nachtabschaltung der Schmuckbeleuchtung ist bereits beauftragt und für die Abschaltung der Ortsteile wurde ein Konzept erarbeitet. Problematisch ist, dass zur Realisierung neue Rundsteuerempfänger benötigt werden, deren Lieferzeitpunkt aufgrund der Halbleiterkrise zum Teil noch unbekannt ist. Aus selbem Grund (Halbleiterkrise) waren zum Teil auch Ampeln oder Parkschranken zeitweise nicht funktionsfähig – hier handelte es sich nicht um Energieeinsparmaßnahmen.

Seit Anfang August ist die Warmwasseraufbereitung in den städtischen Verwaltungsgebäuden überwiegend ausgeschaltet. Der Betrieb elektrischer Heiz- und Klimageräte ist untersagt, die Schaltzeiten für Beleuchtung wurden und werden minimiert bzw. Außenbeleuchtung auf das sicherheitstechnisch notwendige Maß reduziert.

Seit 01.09.2022 ist die Kurzfristenergieversorgungssicherungsmaßnahmenverordnung (EnSikuMaV) inkraftgetreten, die eine Temperaturabsenkung auf 19°C vorschreibt. Dies wird in den städtischen Verwaltungs- und Veranstaltungsräumlichkeiten beachtet.

In Schulen und Kindertagesstätten gelten als Richtwert 20°C, bzw. im Kleinkindbereich 21-22°C, in Wickelbereichen 24°C. Diese Werte sind aus versicherungstechnischen Gründen einzuhalten. In Flurbereichen und Wirtschaftsräumen werden auch hier Heizungen herunter- oder abgedreht. Ansonsten sind die städtischen KiTas mit Bewegungsmelder und LED ausgetattet, die Gerätestecker von Elektrogeräten werden nach Nutzung vom Netz getrennt, es erfolgt lediglich Stoßlüftung, es werden Wäscheständer zum Trocknen genutzt, für Geschirr und Wäsche werden Kurzprogramme benutzt (min. 60°C) und die Nutzung erfolgt voll beladen. Darüber hinaus verfügen die Spülmaschinen über einen Warmwasseranschluss. Die Schulen sind zu entsprechenden Maßnahmen angehalten.

 

Diskutiert wurde auch die Streichung der Weihnachtsbeleuchtung – angesichts der übersteigenden Kosten für Auf- und Abbau sowie vor allem Abschreibung sind die Kosten für Stromverbrauch angesichts der genutzten LED-Technik von untergeordneter Bedeutung. Überlegt wird derzeit ein Verbot von Heizpilzen.

Die Verwaltung wird voraussichtlich zwischen Weihnachten und Neujahr gänzlich schließen um Heizkosten einzusparen.

Nachdem die städtischen Säle bis ins Jahr 2024 hinein gebucht sind, ist eine Reduzierung der Nutzung derzeit nicht möglich – tageweise Mindernutzungen lassen zudem keine signifikanten Energie-Einsparungen erwarten, dahingegen aber Mindereinnahmen.

Derzeit wird überlegt die Temperatur in Turnhallen auf 15° bis 17°C abzusenken und die Duschen abzustellen – soweit dies unter dem Gesichtspunkt Legionellen vertretbar ist. Temporäre Schließung der Turnhallen in den Ferien (außerhalb der Zeit zwischen Weihnachten und Neujahr) sind mit Blick auf Ligabetriebe kaum durchführbar – auch hat das Innenministerium hiervon indirekt abgeraten.

 

Für vermietete Objekte (z.B. Borkholderhaus) können aufgrund der Vertragslagen über die EnSikuMaV hinaus keine Vorgaben gemacht werden. Hier kann lediglich an die Nutzer appelliert werden.

Dieser Kurzbericht beantwortet damit zusammen mit dem Quartalsbericht den Antrag von Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 06.09.2022.

 

Anschläge in Ansbach

 

Herr Jakobs gibt Hinweise des Rechtsamtes zum Schreiben weiter.

 

Herr StR Danielis bittet darum, das Schreiben als Antrag im Stadtrat zu behandeln.

 

Herr OB Deffner sagt dies zu.

 

 

Ausschüsse im Stadthaus

 

Herr StR Sauerhöfer nimmt Bezug auf einen Vorschlag von Herrn StR Stephan, künftig die Ausschuss-Sitzung im Sitzungssaal des Stadthauses infolge Energieeinsparung durchzuführen.

 

Herr StR Fabi warnt vor einer erneuten Pandemie und hält es nicht für sinnvoll.

 

 

Antrag AfD

 

Herr StR Danielis erwartet, dass der Antrag in den zuständigen Gremien behandelt wird.

 

Herr OB Deffner bittet um erneute Antragstellung in der kommenden Stadtratssitzung

 

 

Überwachung fließender Verkehr

 

Herr StR Görmer fragt nach, ob bzgl. der Überwachung schon kostendeckende Ergebnisse vorliegen.

 

Herr Jakobs gibt bekannt, dass die Überwachung des fließenden Verkehrs an die Stadt Nürnberg abgegeben wurde. Für 2022 liegen neue Zahlen voraussichtlich erst zu Beginn des Jahres 2023 vor.