Tagesordnungspunkt

Bekanntgaben

5.1       Förderprogramm „digitale Bildungsinfrastruktur“

Herr Jakobs gibt bekannt, dass der Stadt Ansbach im Rahmen des Förderprogramms „digitale Bildungsinfrastruktur an bayerischen Schulen – Regionale Maßnahmen“ eine weitere nicht rückzahlbare Zuwendung (Projektförderung) für regionale Maßnahmen in Höhe von bis zu 562.500,00 € bewilligt wurde. Ein Eigenanteil in Höhe von 10 % von 62.500 EUR ist durch die Stadt Ansbach zu tragen.

Die Fördermittel für die „Regionalen Maßnahmen“ wurden im sogenannten Windhundverfahren vergeben, so dass eine schnelle Klärung bezüglich der zu beantragenden Maßnahmen und die Klärung der dafür notwendigen Finanzmittel notwendig war.

Durch das schnelle Handeln beim Einreichen des Förderantrags konnten für die Stadt Ansbach die oben genannten Zuschüsse gesichert werden.

Herr Jakobs informiert über die einzelnen Fördergegenstände.

Anfragen

5.2       Urlasstraße

Herr Büschl gibt auf Anfrage von Herrn Porzner bekannt, dass die Verkehrsfreigabe des ersten fertiggestellten Bauabschnittes der Urlasstraße am Samstag, den 4.6.2022 erfolgen wird. Der zweite Bauabschnitt wird im Oktober fortgesetzt.

Herr Porzner ist der Meinung, die Straße sei zu breit und die Gehwege zu schmal und teilt mit, dass aktuell das Linksabbiegen an der Urlasstr. Richtung Dollmannstr. nicht möglich ist (blaues Schild – weißer Geradeaus-Pfeil). Er bittet zu überprüfen, ob eine Spitzkehre wieder ermöglicht werden kann. Herr Büschl wird den Sachverhalt durch die Straßenverkehrsbehörde überprüfen lassen.

5.3       Jugendrat

Auf Anfrage von Frau Stein-Hoberg teilt Herr OB Deffner mit, dass die Suche nach Kandidaten zur Wahl des Jugendrates momentan laufe. Der alte Jugendrat bleibe solange im Amt, bis der neue gewählt ist.

5.4       gemeinsame Führung durch die Bayer. Landesausstellung

Frau Homm-Vogel regt eine gemeinsame Führung des Stadtrates durch die Bayer. Landesausstellung an.

Herr OB Deffner hat dies bereits in die Wege geleitet. Die Führung soll am 28.7.2022 um 16 Uhr mit anschließendem Essen in einer Gaststätte, die noch bekanntgegeben wird, stattfinden.

5.5       Ausbau der A6

Auf Nachfrage von Herrn Stadtrat Danielis teilt Herr Büschl mit, dass der 6-spurige Ausbau der A6 im Stadtgebiet Ansbach, bei denen die südlichen Ortsteile betroffen wären, noch endgültig nicht beschlossene Sache sei; es bestehen lediglich Planfeststellungsverfahren für Brückenbauwerke. Der übrige Status im Fernstraßenausbauplan sei „Weiterer Bedarf mit Planungsrecht“. Im Zuge der Planungen werde die Stadt Ansbach bezüglich der Lärm- und Schallschutzemissionen entsprechend beteiligt bzw. die Stadt Ansbach bekommt die Gelegenheit zur Stellungnahme.