Tagesordnungspunkt

5.1. Sachstand Flüchtlinge

Herr OB Deffner informiert, dass ein Rechtskreiswechsel stattgefunden hat und daher für die ukrainischen Flüchtlinge künftig das Jobcenter zuständig ist. Das Sozialamt und das Ausländeramt haben bisher hervorragende Arbeit geleistet. Herr OB Deffner bedankt sich an dieser Stelle ganz herzlich bei allen Mitarbeiter/innen der Stadtverwaltung.

5.2. Versammlungen

Herr Meyer erkundigt sich, wann es mit den Stadtteil- und Bürgerversammlungen wieder los geht.

Herr OB Deffner teilt mit, dass die Vorbereitungen laufen und es demnächst losgehen wird.

5.3. Gebietskulisse Photovoltaik

Herr Rühl erkundigt sich nach dem Sachstand, zu den im Haushalt eingestellten Mitteln.

Herr Büschl teilt mit, dass er spontan keine Auskunft zum Mittelabfluss geben könne, aber im südlichen Stadtgebiet ist die entsprechende Beauftragung bereits vorgesehen.