Tagesordnungspunkt

12.1. Bebauung des Messegeländes

Herr Büschl berichtet, dass im Vorfeld der Sitzung Fragen von Bündnis 90/Die Grünen eingingen:

„Bis wann ist mit der Bebauung zu rechnen?“ „Wie viele Kosten hat das Projekt bisher verursacht?“ „Welche Anzahl an Wohnungen ist geplant?“

Herr Büschl teilt mit, dass das Vorhaben aus bekannten Gründen zurückgestellt wurde und derzeit nicht weiter bearbeitet werden kann. Zu Frage, bis wann eine Bebauung erfolge, kann keine Prognose abgegeben werden. Der Siegerentwurf beinhaltete 450 Wohneinheiten. Zu den Kosten: Abbruch Tennishallen mit Freilegung: 568.087,33 € und Planung, Wettbewerb, Bürgerbeteiligung etc. ca. 160.000 € (ohne Verwaltungskosten).

12.2. Bebauung des Milchhofgeländes

Herr Büschl berichtet, dass auch hierzu im Vorfeld der Sitzung Fragen von Bündnis 90/Die Grünen eingingen: „Welche Anzahl an Wohnungen war dort zuletzt geplant?“ „Bis wann ist mit der Bebauung zu rechnen?“

Herr Büschl berichtet, dass 209 Wohneinheiten, verteilt auf acht Bauanträge, geplant seien. Die Baugenehmigungen sind in Vorbereitung, wenn nichts Unvorhergesehenes eintritt, sollten diese in ca. 3-4 Wochen erteilt sein.

12.3. Ton ohne Strom Festival

Herr Meyer fragt, inwiefern das Ton ohne Strom Festival und das Kinderfest im Stadtgraben zusammenpassen und wann der angekündigte Abenteuerspielplatz fertiggestellt werde.

Herr Büschl berichtet, dass der Bauauftrag vergeben wurde und die Maßnahme im Mai beginne.

Frau Wilhelm teilt mit, dass das Festival sich auf mehrere Bühnen in der Stadt verteile und das Stadtgrabenfest eingebunden werde. Man sei hier auch in Kontakt mit Herrn Bernd Krauß und Ansbacher Gastronomen. Die beiden Termine haben sich überschnitten und das Stadtgrabenfest ließ sich nicht mehr verschieben, so dass Synergien genutzt werden. Die Bauarbeiten des Spielplatzes sollen bis dahin abgeschlossen sein.

12.4. Altstadtfest

Herr Fabi erkundigt sich nach den aktuellen Planungen des Altstadtfestes, da ihn dazu Anfragen von Vereinen von Gewerbetreibenden dazu erreichen.

Frau Wilhelm teilt mit, dass das Altstadtfest zum ersten Mal durch die Stadt aufgrund der Datenlage von CMAN organisiert werde. Mitte Februar wurde die erste Anfrage an Vereine und Gewerbetreibende gestartet und es gehe jetzt in die Feinabstimmung. Interessierte können sich bei Frau Lehmann in der Tourist Info melden, sie hat die Federführung für die Organisation.

12.3. Zutritt Begleitpersonen bei Entbindungen

Herr Meier teilt mit, dass das komplette Zutrittsverbot zwar wieder aufgeweicht wurde, aber Väter/Begleitpersonen ohne Impfnachweis immer noch ausgeschlossen seien. Er bittet Herrn OB Deffner sich dafür einzusetzen, dass für Begleitpersonen bei Entbindungen die 3G-Regelung eingeführt werde.

Herr OB Deffner teilt mit, dass diese Regelung eine Sache des operativen Geschäfts des Vorstandes sei und er darauf keinen Einfluss habe. Es sei wichtig, die Kliniken handlungsfähig zu halten. Dies habe Priorität.

12.6. Beschluss bis 31.05.2022 Test- und Maskenpflicht

Herr Meier weist darauf hin, dass am Wochenende die Maskenpflicht fallen soll und fragt, ob seitens der Verwaltung auch schon etwas vorbereitet sei, um den Beschluss vom Januar aufzuheben.

Herr OB Deffner teilt mit, dass der Beschluss bis Ende Mai gelte. Wenn es anders gewollt werde, müsse ein entsprechender Antrag gestellt werden. Er weist auf die hohe Belastungsgrenze in den Kliniken hin und appelliert, die Maske weiterhin zu tragen.

12.7. Energiesparen

Frau Beyer schlägt vor, künftig den Kronleuchter und einzelne Strahler während der Sitzung auszuschalten, um Energie zu sparen.