Tagesordnungspunkt

Herr Dr. Simons stellt anhand einer ausführlichen Präsentation den Sachverhalt zum Brandschutz an Schulen vor.

Im Rahmen der Arbeit des Hochbau- und Bauordnungsamtes wurden nach den Brandschutzkonzepten für die Fachoberschule/Berufsoberschule und das Gymnasium Carolinum 6 weitere Schulen brandschutztechnisch untersucht. Die Ergebnisse der Untersuchungen zu folgenden Schulen liegen nun vor:

• Theresiengymnasium
• Platengymnasium
• Güllschule
• Luitpoldschule
• Grundschule Hennenbach
• Förderzentrum

Für die Staatliche Berufsschule I - und städtische Wirtschaftsschule wird eine brandschutztechnische Untersuchung derzeit vergeben.

Die noch ausstehenden Grundschulstandorte werden im Zusammenhang mit dem Schulentwicklungskonzept bearbeitet.

Aufgrund von Nachfragen aus der Mitte des Rates, im Besonderen aufgrund einer Anfrage der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 04. Februar 2022 berichtet die Verwaltung über den Stand der Dinge insbesondere an den beiden Beispielen des Theresien- und des Platengymnasiums.

Herr Oberbürgermeister Deffner dankt Herrn Dr. Simons für die detaillierte Darstellung und Zusammenfassung.

Aus dem Gremium wird

• Herrn Dr. Simons für die gelungene Präsentation gedankt.
• aufgrund der HH-Situation nachgefragt, ob jede einzelne Schule gefährdet sei oder ob eine Streckung der Maßnahmen möglich ist.
• sich nach einem Bestandschutz der Schulen erkundigt.
• die Notwendigkeit der Maßnahmen hinterfragt.
• angeregt, für eine Weiterverwendung der temporär angebrachten Außentreppen zu sogen.

Herr Dr. Simons führt aus, dass die Brandschutzmaßnahmen in einem zeitlichen Rahmen durchgeführt werden. Derzeit sind im Haushalt die Planungsmaßnahmen vorgesehen. Die technische Umsetzung erfolge nach Priorität und Haushaltslage.

Für alle Schulen muss ein 1. Rettungsweg ohne Mängel zur Verfügung stehen, augenblicklich ist dies meist nicht der Fall. Durch neue Erkenntnisse und Entwicklungen in den vergangenen Jahren sind nun Maßnahmen mit einem direkten Einschreiten notwendig.

Die temporären Außentreppen wurden gemietet. Dies habe sich bewährt, so dass die Verwaltung wahrscheinlich auch künftig ein Mietverhältnis eingehen wird.