Tagesordnungspunkt

Bekanntgabe;

Landesentwicklungsprogramm Bayern

 

Frau Heinlein zeigt anhand einer Strukturkarte die Ziele der Raumordnung, sowie die Themenfelder der Teilfortschreibung im Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP).

 

Frau Heinlein gibt bekannt, dass die Stadt Ansbach in der Teilfortschreibung des LEP keine Stellungnahme abgibt, da die Stadt von direkten Änderungen nicht betroffen ist.

 

 

Bekanntgabe;

Stellplatzsatzung

 

Herr Dr. Simons gibt einen kurzen Zwischenstand zur geplanten Stellplatzsatzung. Aktuell sind das Amt für Stadtentwicklung und Klimaschutz, sowie das Hochbau- und Bauordnungsamt mit der Planung beschäftigt, eine Vorstellung im Gremium erfolgt zu gegebener Zeit.

 

 

Bekanntgabe;

Saub(a)er-Aktion

 

Herr Büschl berichtet, dass die diesjährige Saub(a)er-Aktion am 26.03.2022 von 08.00 bis 12.00 Uhr stattfinden wird. Die Erfahrung habe gezeigt, dass die Maßnahme besser im Frühjahr und nicht im Herbst durchzuführen ist. Eine abschließende Mahlzeit für die Helfer könne Corona-bedingt auch zum Mitnehmen angeboten werden.

 

Bekanntgabe;

Blindenschrift

Anfrage der Fraktion BAP vom 23.01.2022

 

Herr Büschl gibt eine kurze Zwischennachricht zum Antrag der Fraktion BAP für das Aufrüsten von Straßenschildern mit dem Anbringen von Straßennamen in erhabener Schrift und auch in Blindenschrift. Er stehe derzeit in Beratung und Klärung mit Frau Buntebarth vom Geschäftsbereich Gleichstellung und Vielfalt.

 

 

Bekanntgabe;

Personalengpass Hochbauamt und Einsatz zur Unterstützung durch den Geschäftsbereich Stadtbau

 

Herr Büschl informiert, dass es generell das Ziel der Verwaltung ist, Projekte möglichst ohne Verzögerungen abzuarbeiten. Dies gilt ganz besonders für so wichtige Projekte wie die Schaffung neuer Kinderbetreuungsplätze. Daher gab es die Notwendigkeit aufgrund personeller Vakanzen, dass bei den beiden KiTa-Ausbauprojekten in Elpersdorf und Brodswinden die Mitarbeitenden aus dem Geschäftsbereich Stadtbau Ansbach mitwirken. Andernfalls hätten die Projekte eine erhebliche Verzögerung erfahren. Drüber hinaus werden die beiden Projektleiter der Stadtbau anteilig auch für den Umbau des Verwaltungsgebäudes Nbg. 32 (Einrichtung künftige Zulassungsstelle, Brandschutzertüchtigung) eingesetzt.

 

Anfrage;

Ehemaliges Messegelände

 

Herr Stadtrat Schildbach erkundigt sich nach dem Kita-Konzept, welches bei einer Bebauung des ehemaligen Messegeländes zum Tragen kommen soll. Er verweist auf eine ungünstige Bemerkung in den Sitzungsunterlagen für den Jugendhilfeausschuss.

 

Herr Büschl erklärt, dass die Fortschreibung des Kita-Konzeptes für das ehemalige Messegelände nicht als erledigt betrachtet wird. Da bislang noch keine Erwerbseinigung mit dem Bezirk Mittelfranken erzielt werden konnte, ist eine Planung für das Kita-Konzept in der jetzigen Fortschreibung nicht vorgesehen.

 

 

Anfrage;

LEP – Nachfrage zur Bekanntgabe von Frau Heinlein

 

Herr Stadtrat Forstmeier fragt an, weshalb seitens der Stadt Ansbach keine Stellungnahme zur Fortschreibung im Landesentwicklungsprogramm Bayern erfolgte. Sein Wunsch sei eine Abschaffung der 10 H-Regelung bei Windkraftanlagen.

 

Frau Heinlein antwortet, dass eine Stellungnahme im Rahmen des Regionalplans Westmittelfranken Sinn ergebe, es bestehe hier aber kein Bezug zum Landesentwicklungsprogramm.

 

 

Anfrage;

Rahmenplan Photovoltaikanlagen

 

Herr Stadtrat Sauerhammer regt aufgrund steigender Strompreise eine Überarbeitung des Rahmenplans Photovoltaikanlagen an. Er sehe ein hohes Potential in der Eigenproduktion und im Eigenverbrauch von Strom. Er bittet um Prüfung, ob das Anmieten oder Pachten von Anlagen zur Selbstverwertung von Strom möglich sei, z.B. im Schulkomplex der Berufs- und Wirtschaftsschule oder des Theresiengymnasiums.

 

 

Anfrage;

GS Schalkhausen

 

Herr Stadtrat Rühl fragt nach, ob seine Anfrage zur Wärmeversorgung in der Grundschule Schalkhausen bereits bearbeitet wird.

 

Herr Dr. Simons antwortet, dass das Hochbauamt innerhalb von drei Tagen die Unterlagen zur Wirtschaftlichkeitsuntersuchung für die Wärmeversorgung Gas bzw. Nahwärme und die Wärmebedarfsermittlung zusenden wird.

 

 

Anfrage;

Kita Brodswinden

 

Herr Stadtrat Reisner erkundigt sich nach einem Container im Bereich der Kindertagesstätte Brodswinden und fragt an, wann mit einer Raumerweiterung zu rechnen sei.

 

Herr Oberbürgermeister Deffner erläutert, dass durch die Staatsregierung mehrmonatige Verzögerungen im Förderverfahren entstanden sind. Die Vergaben der Gewerke für die Raumerweiterung sind bereits erfolgt.

 

Herr Dr. Simons ergänzt, dass es sich bei dem angesprochenen Container um einen Baucontainer handelt. Der Bauzeitenplan für die Kindertagesstätte sehe einen voraussichtlichen Einzug im Frühjahr 2023 vor.

 

 

Anfrage;

Fehlende Bänke an Spielplätzen

 

Herr Stadtrat Kotzurek berichtet über fehlende Bänke im Bereich von Spielplätzen, z. B. bei der Landesfinanzschule. Die Bänke fehlen seines Wissens teilweise bereits seit einem halben Jahr.

 

Herr Büschl bittet darum, die Sachlage kurz per Mail an ihn zu richten. Er werde nach Prüfung anschließend zeitnah antworten.