Bezeichnung | Inhalt |
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Sitzung: | 23.11.2021 HFWA/010/2021 |
Beschluss: | Einstimmig beschlossen. |
Vorlage: | REF4/024/2021 |
Dokumenttyp | Bezeichnung | Aktionen |
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Vorlage 263 KB |
Herr Jakobs erklärt, dass seit 2015 die Stadt Ansbach
Fairtrade-Town und seit 2017 die Metropolregion Nürnberg eine ausgezeichnete
Fairtrade-Region im Rahmen der bewusstseinsbildenden Kampagne der Fairhandelsorganisation,
TransFair e. V. sind. Die Metropolregion Nürnberg sei damit die Erste der
Europäischen Metropolregionen, die diesen Titel tragen darf und so für ihr
besonderes Engagement im Fairen Handel geehrt wird.
Ziel der Fairen
Metropolregion sei es, das Bewusstsein und Engagement für den Fairen Handel in
der Region zu stärken und insbesondere in der kommunalen Beschaffung, die
Einbindung von öko-sozialen Kriterien auszubauen. Dies geschehe u. a. im Rahmen
einer, aus Bundesmitteln geförderten, Entwicklungsagentur Faire Metropolregion.
Seit 2018 hat die Arbeit der Entwicklungsagentur grundlegende Kenntnisse zum
Sachstand der nachhaltigen Beschaffung in den Kommunen der Metropolregion
erhoben und Handlungsbedarfe zur Ausweitung der selbigen aufgezeigt.
In der Ratssitzung
am 19.07.2019 in Weiden beschloss der Rat der Europäischen Metropolregion
Nürnberg deshalb einen Pakt zur nachhaltigen Beschaffung in den Kommunen der
Metropolregion Nürnberg. In diesem sprechen sich die Ratsmitglieder für
Beschlussfassungen zur nachhaltigen Beschaffung in den Kommunen, einer
Steigerung des Anteils nachhaltiger Produkte in der kommunalen Beschaffung
sowie einer strukturierten Erfassung nachhaltiger Produkte in der kommunalen
Beschaffungspraxis der Metropolregion aus.
Kommunen können den
Pakt zur nachhaltigen Beschaffung durch eine eigene Beschlussfassung
unterstützen. Kommunen, die sich der Umsetzung des Paktes anschließen
verpflichten sich dazu einen individuellen Maßnahmenplan bzw. Leitfaden zur
Umsetzung zu erarbeiten. Unterstützung erhalten Sie dabei durch die
Entwicklungsagentur der Fairen Metropolregion Nürnberg. Die Nachfrage bei
anderen Kommunen und Landkreisen hat ergeben, dass diese Umstellung auf
nachhaltige Beschaffung mit der Erarbeitung eines Maßnahmenplans bzw.
Leitfadens mehrere Jahre in Anspruch nehmen.
Diesem Pakt sind
bisher 85 Kommunen und Landkreise beigetreten.
Beitrittskosten
oder Mitgliedsbeiträge entstünden keine. Kosten entstehen durch den Personalaufwand
innerhalb der Stadtverwaltung. Die Koordination
des Paktes soll bei der „Projektstelle zur Koordination und Schaffung der
Strukturen kommunaler Entwicklungspolitik“ angesiedelt werden, die Förderzusage
hierzu steht jedoch noch aus. Bei Förderung dieser Stelle betragen die zu
erwartenden Kosten:
·
Personalkosten ca.
73.400,00 € / Jahr
·
Sach- und
Gemeinkosten ca. 24.400,00 € / Jahr
·
Σ 97.800 € /
Jahr = 195.600 € / Projektlaufzeit
Es verbleibt damit ein Eigenanteil von
voraussichtlich rund 10.000 € / Jahr, also rund 20.000 €
bezogen auf zwei Jahre.
Sollte die Förderzusage für die Projektstelle
nicht erfolgen, muss über eine alternative Vorgehensweise nachgedacht werden.
Beschluss:
Dem Stadtrat wird
folgender Beschlussfassung empfohlen:
Die Stadt Ansbach
unterstützt die Umsetzung des Paktes zur nachhaltigen Beschaffung in den
Kommunen der Metropolregion.
Im Rahmen der
Unterstützung des Paktes durch die Stadt Ansbach wird die Verwaltung beauftragt,
ein Leitfaden für nachhaltige Beschaffung zu erstellen. Aufgrund der Vielzahl
an Produktgruppen sollen entsprechend den Vorgaben der EMN in den kommenden
Jahren zunächst die Produktgruppen Textilien, Lebensmittel, Sportbälle,
Büromaterial, Werbemittel / Give Aways und Ausstattung in den Fokus genommen
werden.
Herr Oberbürgermeister Thomas Deffner wird beauftragt, die für die Stadt Ansbach erforderliche öffentliche Beitrittsbekundung durch seine Unterschrift abzugeben.