Tagesordnungspunkt

1.1       Bekanntgabe Herr Brenner zu den Amphibienzahlen 2020 und 2021

Herr Brenner berichtet zur Amphibienwanderung 2020:

Ø  keine große Änderung im Vergleich zu den Vorjahren

Ø  starke Population im Silberbachtal

Ø  ebenfalls positiver Trend in Geisengrund

Herr Brenner berichtet zur Amphibienwanderung 2021:

Ø  gute Ergebnisse im Silberbachtal und in Geisengrund

Ø  positive Trendumkehr am Brücklesweiher

Herr Brenner  und Herr Dr. Bucka bedanken sich bei den ehrenamtlichen Helfern für die Unterstützung.

 

 

1.2       Bekanntgabe Herr Wickerath zu abgeschalteten Windkrafträdern

Herr Wickerath beantwortet die Anfrage zu den abgeschalteten Windrädern von Herrn Hüttinger aus der letzten Sitzung des Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 22.09.2021. Für die Abschaltung der Windräder gebe es verschiedene Gründe:

Ø  den Artenschutz

Ø  die Windgeschwindigkeit

Ø  die Flugsicherheit

Ø  das Arbeiten an der Anlage

Ø  den Schattenwurf

Ø  das Netzmanagement

Ø  den Eiswurf

Ø  das Sektormanagement

 

Herr Wickerath erläutert die Nutzungsgrade der Anlagen in Bernhardswinden, Ansbach-Lichtenau und in Strüth. Im Ergebnis kann festgehalten werden, dass sich die Nutzungsgrade mit den Untersuchungen des Fraunhofer-Instituts decken und im Durchschnitt bei 22% liegen.

 

 

1.3       Bekanntgabe Herr Wickerath zur Solarthermie

Herr Wickerath beantwortet die Anfrage zur Solarthermie von Herrn Rühl aus der letzten Sitzung des Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 22.09.2021:

Er habe eine Abfrage in 10 vergleichbaren Städten und Landkreises durchgeführt. Die verwertbaren Daten hätten auch in der Stadt Nürnberg und im Landkreis Ansbach stagniert und es hätte auch dort kaum Zuwächse seit 2016 gegeben.

 

 

1.4       Bekanntgabe Herr Wießner zur Parksituation in der Schwarzbeckstraße und Rettistraße

Herr Wießner beantwortet die Anfrage zur Parksituation aus der letzten Sitzung des Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 22.09.2021. Anhand einer Videopräsentation erläutert Herr Wießner die Möglichkeiten ein Halteverbot in den angesprochenen Bereichen zu erteilen. Herr Sauerhöfer berichtet von zugeparkten Kreuzungsbereichen in der Brandströmstraße.

Herr Wießner sagt eine Überprüfung der Einmündung der Brandströmstraße zu.

 

 

1.5       Bekanntgabe Herr Wießner zum Parken von Bussen während der Landesausstellung 2022.

Der Tagesparkplatz für Reisebusse soll am Messegelände entstehen. Der Ein- und Ausstieg bei Reisebussen soll mit einer maximalen Haltedauer der Busse von 10 min an der Inselwiese erfolgen.

 

 

1.6       Bekanntgabe Herr Wießner zum neuen Bußgeldkatalog

Herr Wießner weist auf den seit 09.11.2021 geltenden Bußgeldkatalog hin.

 

 

1.7       Bekanntgabe Herr Wießner zu Tempomesstafeln

Herr Wießner berichtet von Lieferschwierigkeiten aufgrund des fehlenden Steuerungskastens. Alle Tempomesstafeln seien in der 45. KW geliefert worden und werden aktuell durch das Betriebsamt der Stadt Ansbach in Betrieb genommen. Ein gemeinsamer Termin zwischen Hersteller und Betriebsamt wird zeitnah koordiniert.

 

 

1.8       Anfragen Herr Stadtrat Hüttinger

Herr Hüttinger stellt folgende Anfragen:

1. Die Stadt habe einen neuen Balkenmäher gekauft. Er bittet um Information, welche Flächen in 2021 neu mit diesem Gerät behandelt wurden

2. Im Stadtgebiet seien gegenüber der Firma Lechner bei einem Autohändler alle Bäume verschwunden. Er bittet um Information ob die Baugenehmigung ein Pflanzgebot enthalten habe.

3. In den von Herrn Brenner genannten Amphibienzahlen sei keine Angabe zu den vorhandenen Laubfröschen gemacht worden. Er bittet mit Mitteilung der vorhandenen Laubfrösche.

4. Am Postverteilungszentrum 63 in der Naglerstraße sei die Parksituation auf der rechten Seite schwierig. Er bittet um Überprüfung, ob hier mittels Markierungen ein Parkverbot erteilt werden könnte.

 

 

1.9       Anfragen Frau Stadträtin Erbguth-Feldner

Frau Erbguth-Feldner stellt folgende Anfragen:

1. Sie bittet um Information, wie die Besetzung der Unfallkommission sei und wie diese zustande kam sowie um Information ob eine Geschäftsordnung vorliege.

Antwort Herr Wießner:

Die Zusammensetzung der Unfallkommission werde gesetzlich geregelt und sei durch das Staatliche Bauamt, der Polizei und dem Straßenverkehrsamt besetzt.

2. Sie bittet um Information über das weitere Vorgehen bezüglich Runder Tisch Radweg. Einen Austausch mit Mitgliedern aus dem Umwelt- und Verkehrsausschuss halte sie für notwendig. Sie bittet daher darum, interessierten Mitgliedern aus dem Umwelt- und Verkehrsausschuss eine Teilnahme am Runden Tisch Radweg zu ermöglichen.

 

 

2.0       Anfrage Herr Stadtrat Sauerhöfer

Herr Sauerhöfer bittet um Information über die Umsetzung des Beschlusses aus der Sitzung des Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 22.09.2021 zur Anordnung eines Absoluten Halteverbotes an der Straße am Klinikum Ansbach.

Herr Wießner antwortet, dass die Anordnung zum Umsetzen des Absoluten Halteverbots an das ausführende Betriebsamt erstellt wurde.

 

 

2.1       Anfragen Herr Stadtrat Rühl

Herr Rühl bittet um Information in der nächsten Sitzung des Umwelt- und Verkehrsausschusses

1. zum Vorkommen des Eichenprozessspinners in diesem Jahr und wie die Behandlung erfolgte.

2. an der Fischerstraße 6 sei bei der neuen Treppe am Fußweg keine Aufstiegshilfe vorhanden.

Die Beantwortung erfolgt schriftlich im Nachgang zur Sitzung.

 

 

2.2       Anfragen Herr Meyer

Herr Meyer stellt folgende Anfragen:

1. Er bittet um Beantwortung einer im Vorfeld per Mail gesendeten Anfrage zur Feuchtwanger Straße und Adolph-Beyer-Straße.

2. Er bittet um Information, ob rund um das Milchhofareal ein Verkehrskonzept vorgesehen sei.           

Herr Büschl antwortet, dass im Rahmen des Baugenehmigungsverfahrens eine verkehrsrechtliche Untersuchung durchgeführt wurde. Eine zusätzliche Verkehrsuntersuchung sei daher nicht notwendig.

 

 

2.3       Anfragen Herr Stadtrat Stephan

Herr Stephan stellt folgende Anfragen:

1. Die Ampelschaltung an der Kreuzung Westtangente Richtung Schalkhausen habe sich für Rechtsabbieger geändert. Diese hätten nur eine kurze Grünphase. Daher würden sich aufgrund der kurzen Rechtsabbiegespur die Autos sehr weit stauen und so die Weiterfahrt geradeaus Richtung Bezirksklinikum verhindern.

Herr Wießner entgegnet, dass die Firma Siemens am Vortag ein neues Programm eingespielt habe und sich das Problem damit erledigt haben müsste. Er werde aber gerne noch einmal nachfragen.

2. Die Ampel an der Urlasstraße Richtung B14 stehe „fast immer“ auf Rot. Er bittet dies mit dem Staatlichen Bauamt zu klären.

 

 

2.4.      Anfrage Herr Stadtrat Eff

Herr Eff bittet um Information, warum die Stichstraße (im Westen) gegenüber der Straße Am Langholz in Obereichenbach nicht für Nutzung durch Fahrschulen freigegeben werde. Die Fahrschulen in Ansbach seien in Gefahr, da keine Ausbildungsstrecke in Ansbach zur Verfügung stehe.

Herr Wießner erwidert, dass Straßenverkehrsbehörde und Straßenbaulastträger wegen Haftungsfragen die Freigabe der Straße am Langholz in Obereichenbach ablehne. In Abstimmung mit dem Tiefbauamt sehe man aktuell keine Möglichkeit irgendeine Strecke für die Ausbildung von Fahrschülern zur Verfügung zu stellen. Er bittet Herrn Eff sich diesbezüglich mit dem Rechtsamt in Verbindung zu setzen.

 

 

2.5       Anfrage Herr Stadtrat Sichermann

Herr Sichermann bittet um Information über das weitere Vorgehen der Stadt Ansbach da die gesetzliche Bindung an ein Rücknahmesystem für Gerätebatterien zum 31.12.2021 auslaufe.

Herr Büschl teilt mit, dass Herr Forstmeier die Anfrage ebenfalls gestellt und er in einer Mail bereits geantwortet habe, dass die Stadt Ansbach über den Betreiber des Wertstoffhofes (Firma Edelhäuser) an das Rücknahmesystem GRS „angeschlossen“ seien, welches nicht der genannten zeitlichen Befristung unterliegt. Seit Februar 2021 sei dies durch die Stiftung EAR (Elektro-Altgeräte-Register) genehmigt. Die Rücknahme von Geräte- und Industriealtbatterien könne weiterhin unentgeltlich bei dem jeweiligen Vertreiber dieser Batterien zurückgegeben werden.

 

 

2.6       Anfragen Herr Stadtrat Salinger

1. Herr Salinger informiert, dass nach der Fertigstellung der Schlosskreuzung die Signalisierung für die Linksabbiegespur von der Promenade her anders eingestellt sei und es nun Probleme bei der Erfassung der Linksabbieger gibt.

Herr Wießner sagt eine Weitergabe der Anfrage an das Staatliche Bauamt zu.

2. Herr Salinger verweist ebenfalls auf die für ihn ungünstig geänderte Ampelschaltung auf der Westangente Richtung Schalkhausen.

 

 

2.7       Anfrage Herr Meyer

Herr Meyer informiert, dass man vor dem Umbau der Schlosskreuzung diese „in einem Zug“ von Ost nach West queren konnte. Er bittet darum, beim staatlichen Bauamt nachzufragen, ob der ursprüngliche Zustand wiederhergestellt werden könnte.