Tagesordnungspunkt

Herr Jakobs stellt den Ausführungen zum Sachverhalt voran, dass hierfür kein Haushaltsbeschluss genüge, sondern eben ein gesonderter Beschluss von diesem Ausschuss gefasst werden müsse.

Der Verein wurde 2019 aus dem Kulturverein Speckdrumm, dem Kunstverein Brücke 92 sowie weiterer Initiativen und Kulturgruppen gegründet. Seitdem erhält der Verein einen jährlichen Zuschuss von bis zu 79.300 € von der Stadt Ansbach. Dieser setzt sich aus 39.300 € für die Projekte der Vorgängervereine (Bestandsförderung) und aus 40.000 € für neue Projekte (Neuförderung) zusammen.

Da Zuwendungen nur bedarfsorientiert gewährt werden und die Zuwendungen nicht dazu dienen Ansparungen zu tätigen, wird der Zuschuss im Rahmen der Fehlbedarfsfinanzierung gewährt. Bei der Fehlbedarfsfinanzierung deckt die Zuwendung den Fehlbedarf, der insoweit verbleibt, als der Zuwendungsempfänger die Ausgaben nicht durch eigene oder fremde Mittel zu decken vermag.

2019 wurde beantragt, dass zwischen dem Kulturforum Ansbach e.V. und der Stadt Ansbach eine Fördervereinbarung abgeschlossen wird. Diese sollte sich an dem Vertrag mit den Ansbacher Kammerspielen orientieren. Die „Corona-Jahre“ bilden jedoch eine unzureichende Basis für den Abschluss einer solchen Vereinbarung. Die Verwaltung sieht daher derzeit noch keine prüffähige Basis zur Vereinbarung eines Vertrages. Nach der Corona-Pandemie soll der Abschluss eines Vertrages mit dem Kulturforum Ansbach e.V. dann geprüft werden.

Aufgrund der Corona-Pandemie konnten bisher nur eingeschränkt Veranstaltungen stattfinden, wodurch die Kosten geringer ausfielen und der städtische Zuschuss nicht in voller Höhe beansprucht wurde. Der Verein erhielt bisher folgende Zuschüsse von der Stadt Ansbach:

2019:  61.820,63 €

2020:  40.000,00 €

Für das Jahr 2021 hat der Verein eine Abschlagszahlung in Höhe von 30.000,00 € erhalten.

Im Wirtschaftsplan 2022 geht der Verein von Ausgaben in Höhe von 147.120,00 € aus. Ohne den städtischen Zuschuss werden Einnahmen in Höhe von 67.900,00 € erwartet. Für die künstlerischen und kulturellen Veranstaltungen wird ein städtischer Zuschuss in Höhe von 79.220,00 € beantragt.

An der Weiterführung der künstlerischen und kulturellen Arbeit des Vereins besteht ein kommunales Interesse. Die Aufrechterhaltung der Vereinsarbeit ist ohne den beantragten Zuschuss nur bedingt möglich. Deshalb empfiehlt die Verwaltung den Verein weiterhin im bisherigen Umfang zu fördern.

Beschluss:

Die Stadt Ansbach gewährt dem Verein Kulturforum Ansbach e.V. für das Jahr 2022 einen Zuschuss von bis zu 79.220 € im Rahmen der Fehlbedarfsfinanzierung.

Die Haushaltsmittel werden im Haushalt 2022 eingeplant.