Tagesordnungspunkt

1.    Anfrage der ÖDP – bezüglich Mülltonnen

Herr Jakobs bezieht sich auf die Anfrage der ÖDP, die die Verwaltung per E-Mail herhalten habe. Diese sei an das Tiefbauamt weitergeleitet worden. Von dort käme der Hinweis einer zu erwartenden Kostensteigerung, wenn es zu einer Realisierung käme. Eine Verlängerung der Abfuhrzeit sei aber bitte im kommenden Jahr zu beantragen und könne erst 2024 verwirklicht werden.

2.    Anfrage Herr Dr. Kupser – Bitte um Unterlagen

Herr Kupser bittet um die Unterlagen/Präsentation zu den Haushaltsberatungen und der Raumsituation.

Herr Jakobs erklärt, dass die Präsentation zur Haushaltsberatung bereits im Ratsinfo eingestellt worden sei und die Präsentation zur Raumsituation im Nachgang, wenn der TOP im HFWA behandelt worden sei, ebenfalls zur Verfügung gestellt werde.

3.    Anfrage Herr Meyer – Ersatz für Weihnachtsmarkt

Herr Meyer erkundigt sich, nachdem der Weihnachtsmarkt nicht mehr stattfinden darf, ob es eine Alternative gäbe. In anderen Gemeinden würden Ersatzmärkte geplant werden.

Herr Oberbürgermeister Deffner erklärt, dass man die Reaktionen aus dem Ministerrat abwarten würde. Angedacht sei es, eine Alternative zu schaffen.

4.    Anfrage Herr Rühl – Sachstand Stadtschreiberin

Herr Rühl möchte gerne wissen, wie es mit der Stadtschreiberin, die anlässlich des Stadtjubiläums Vorort war, weitergehen würde.

Herr Oberbürgermeister Deffner will die Anfrage an Frau Wilhelm weiterleiten.