Bezeichnung | Inhalt |
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Sitzung: | 19.10.2021 HFWA/009/2021 |
Beschluss: | Einstimmig beschlossen. |
Vorlage: | REF2/008/2021 |
Dokumenttyp | Bezeichnung | Aktionen |
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Vorlage 324 KB |
Herr
Jakobs steigt in den
Sachvortrag mit dem Hinweis ein, dass man erst dieses Jahr, wenn am an die
Ereignisse Hochwasser und Bombenentschärfung denke, feststellen konnte, dass
Sirenen wichtig seien. Nun könne das eingeführte Förderprogramm vom Bund
genutzt werden, da die Stadt Ansbach schon hierfür bereits Voraussetzungen
geschaffen habe.
Im Stadtgebiet gäbe
es derzeit noch 8 Sirenen zur Warnung der Bevölkerung im Katastrophenfall.
Bereits seit einigen Jahren würden Vorplanungen für die Erneuerung der
Sirenenausstattung im Stadtgebiet von Ansbach laufen. Die Notwendigkeit einer
funktionierenden Alarmierung der Bevölkerung wurde in diesem Jahr nur allzu
deutlich. Sog. „WarnApps“ und weitere mediale Angebote stellen eine sinnvolle
Ergänzung aber keinen Ersatz für eine sirenengestützte Alarmierung dar.
Es seien bereits
Haushaltsmittel für eine sukzessive Beschaffung von Sirenen in den Haushalt
eingestellt worden. Insgesamt stünden derzeit Haushaltsmittel i. H. v.
175.000 € bereit.
Nun habe der Bund
ein Förderprogramm für die Errichtung von Sirenen beschlossen, welches von
Januar 2021 bis Dezember 2022 laufen soll. Voraussetzung für die Förderung sei
die Aufnahme des Betriebs der geförderten Sirenen noch in 2022. Um diese
Förderung noch im Rahmen der geplanten Sirenenerneuerungen in Ansbach nutzen zu
können, sei es somit dringend erforderlich, umgehend eine entsprechende
Ausschreibung zu veröffentlichen. Dies würde ebenso im Hinblick auf zu
erwartende Lieferzeiten gelten.
Durch bereits
erfolgte Vorplanungen und Standortabsprachen sei eine baldige Ausschreibung
möglich. Für die erforderlichen Sirenen würden nun allerdings bereits für 2022
ein Betrag i. H. v. weiteren 220.000 € benötigt werden. Dem
gegenüber stünde eine zu erwartende Förderung i. H. v. ca. 245.000 €,
die es bisher nicht gegeben habe. Die Mittelbereitstellung sei notwendig, um
eine rechtssichere Ausschreibung durchführen zu können.
Herr
Oberbürgermeister Deffner
betont, dass diese Investition richtig und wichtig sei. Man müsste nur zum
Ahrtal blicken. Ebenso wichtig sei es jedoch auch, dass die Bevölkerung die
Sirenensignale kennt. Dieses Thema soll demnächst auch aufgenommen werden.
Beschluss:
Der Haupt-, Finanz-
und Wirtschaftsausschuss empfiehlt dem Stadtrat, auf der Haushaltsstelle des
Katastrophenschutzes 02.1400.9631 im Haushalt für 2022
weitere 220.000 € einzustellen.