Tagesordnungspunkt

TOP Ö 1: Bekanntgaben/Anfragen

BezeichnungInhalt
Sitzung:28.09.2021   SR/008/2021 
DokumenttypBezeichnungAktionen

1.1. Historischer Pavillon

 

Herr Büschl berichtet, dass der historische Pavillon an der Stelle aufgestellt war, wo ursprünglich das Sommercafé geplant war. Dieser Bereich wurde vor vielen Jahren in ausführlichen Planungen abgestimmt. Derzeit laufen die Vorbereitungen im Untergrund (u.a. das Fundament).

 

 

1.2. Volksbegehren  „Abberufung des Landtags“

 

Herr Kleinlein berichtet, dass dem Volksbegehren stattgegeben wurde. Die Eintragungszeiten für die Stadt Ansbach sind vom 14. - 27.10.2021 zu den regulären Öffnungszeiten im Bürgeramt am Karlsplatz. Zudem liegen an den beiden Samstagen 16.10. + 23.10. von 10-13 Uhr Eintragungslisten im AKuT aus. Es wird auch mobile Angebote für Krankenhaus und Pflegeheime geben.

 

 

1.3. kommunaler Ordnungsdienst

 

Herr Kleinlein berichtet, dass zum 1.10.2021 drei neue Kollegen beginnen werden. Diese werden zuerst in die Verkehrsüberwachung eingearbeitet und besuchen dann noch eine 14-tägige Schulung.  Ab November kommt dann noch ein weiterer Kollege dazu. Dann werde es auch noch eine spezielle Schulung zum kommunalen Ordnungsdienst geben.

 

 

1.4. Maskenpflicht

 

Herr Seiler erkundigt sich, ob die Maske am Platz abgenommen werden könne.

 

Herr OB Deffner weist auf den Beschluss des Stadtrates vom 18.05.2021 hin, in dem eine Maskenpflicht während allen Sitzungen bis 31.12.2021 beschlossen wurde.

 

Herr Kleinlein ergänzt, dass man sich an den geltenden Beschluss halten müsse. Der Stadtrat könnte aber, wenn gewünscht, einen anderen Beschluss fassen.

 

 

1.5. Öffnungszeiten Bürgeramt

 

Frau Erbguth-Feldner erkundigt sich, warum am Montagnachmittag das Bürgeramt geschlsosen war.

 

Herr Kleinlein entgegnet, dass dies einmalig wegen der Bundestagswahl war.