Tagesordnungspunkt

Herr Dr. Bucka verweist auf die ausführliche Sitzungsvorlage und auf die Sitzung des Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 12.05.2021, in dem der Tagesordnungspunkt einstimmig vertagt und in die Fraktionen verwiesen wurde.

Er begrüsst Herr Martin Assum, Abteilungsleiter der Bereichsleitung Straßenbau beim Staatlichen Bauamt.

Herr Assum stellt anhand einer Präsentation aus dem Jahr 2016 das Projekt sowie den aktuellen Sachstand vor. Es handelt sich hier um ein staatliches Programm bei dem möglichst vielen Menschen durch eine moderne und attraktive Radwegeinfrastruktur eine grundlegende Voraussetzung geschaffen wird, das Rad zu nutzen. Vor allem soll beim Bau von straßenbegleitenden Radwegen der Alltagsradler angesprochen werden, der eine schnelle und sichere Wegeverbindung sucht, ohne auf der Straße selbst fahren zu müssen. Er betont ausdrücklich, dass es das Ziel sei, den Radweg parallel zur Straße zu bauen, dies sei bei Federführung durch das staatliche Bauamt nur südlich der Staatsstraße 2246 möglich. Gegen den Willen der betroffenen Städte Ansbach und Leutershausen werde man keinen Radweg mit der „Brechstange“ durchsetzen. Sollte weiterhin der Wunsch nach einem Radweg nördlich der Staatsstraße bestehen, verweist er auf das Sonderprogramm des Bundes „Stadt und Land“.  Dies könnte ggf. einschlägig sein, müsste jedoch durch die Kommune beantragt werden. Nähere Details hierzu bitte er bei der Regierung von Mittelfranken zu erfragen.

Aus dem Gremium heraus wir der Wunsch nach Vertagung in die Novembersitzung und um einen Termin vor Ort geäußert.

Herr Meyer stellt einen Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung des Tagesordnungspunktes in die nächste Sitzung im November.