Bezeichnung | Inhalt |
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Sitzung: | 27.07.2021 SR/007/2021 |
Beschluss: | Mehrheitlich beschlossen. |
Abstimmung: | Ja: 33, Nein: 3 |
Dokumenttyp | Bezeichnung | Aktionen |
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Herr Kleinlein berichtet, dass die AfD einen neuerlichen Antrag zur sofortigen Aufhebung der Maskenpflicht gestellt habe, mit der Begründung des niedrigen Inzidenzwertes. Zwar könne der Stadtrat hierzu eigene Beschlüsse fassen. Der Antrag wurde schon mal gestellt und vom Stadtrat abgelehnt worden. Eine erneute Antragstellung sei zulässig. Über den Antrag ist abzustimmen.
Beschluss:
Der Antrag der AfD zur sofortigen Aufhebung der Maskenpflicht vom 9.7.2021 wird abgelehnt.