Tagesordnungspunkt
TOP Ö 5: Ausbau der Rothenburger Straße zwischen B13 und HS-Nr.5/21.
Antrag auf Zuwendungen nach GVFG
| Bezeichnung | Inhalt |
|---|---|
| Sitzung: | 27.07.2021 SR/007/2021 |
| Beschluss: | Einstimmig beschlossen. |
| Vorlage: | 32/016/2021 |
| Dokumenttyp | Bezeichnung | Aktionen |
|---|---|---|
 | Vorlage 344 KB |
Herr Büschl trägt den Sachverhalt
anhand von Plänen vor und verweist u.a. auf die Beratungen im UVKA.
Die von B90/Die Grünen geforderten
Querungshilfen werden eingebaut.
Beschluss:
Der Stadtrat fasst
folgende Beschlüsse:
Durchführungsbeschluss:
Der Ausbau der
Rothenburger Straße soll im von der Verwaltung vorgestellten BA 1 auf Basis der
Ausbauplanung durchgeführt werden.
Finanzierungsbeschluss:
Der Stadtrat stellt
die notwendigen Haushaltsmittel verbindlich in den Jahren 2022-2023 zur
Verfügung. Die Verwaltung wird ermächtigt, den Antrag auf Zuwendungen nach BayGVFG
fristgerecht bis zum 31.08.2021 bei der Regierung zu stellen.
Für die bereits
erfolgte Planung werden bei HSt. 02.6340.9591
16.000 € außerplanmäßig bereitgestellt, die Deckung erfolgt durch Minderausgaben bei HSt. 02.6371.9503.