Bezeichnung | Inhalt |
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Sitzung: | 19.07.2021 BA/007/2021 |
Beschluss: | Einstimmig beschlossen. |
Vorlage: | 32/016/2021 |
Dokumenttyp | Bezeichnung | Aktionen |
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Vorlage 344 KB |
Herr Wehrer präsentiert den
Sachverhalt zum Ausbau der Rothenburger Straße zwischen der B 13 und HS-Nr.
5/21 und informiert über den Antrag auf Zuwendungen nach GVFG,
Der Ausbau der Rothenburger Straße
zwischen der Einmündung der Rezatstraße und der B13 wurde im September 2018
beraten und ein Durchführungsbeschluss gefasst. Für 2019 wurden Baunebenkosten
in Höhe von 80 TSD € bereitgestellt. Im November 2018 wurde die
Ingenieurvergabe beschlossen und im Juli 2019 die Planung und der GVFG Antrag
mit Ausführungsziel 2020/2021 eingereicht.
Im Zuge der Haushaltskonsolidierung
wurde der GVFG Antrag zurückgestellt und für 2021 konnten keine neuen Mittel
bereitgestellt werden. Die noch ungebundenen (Rest-) Mittel aus 2020 wurden im
Zuge der Bildung von Haushaltsresten am 20.04.2021 im HFWA eingezogen.
Die Verwaltung hatte
im Umwelt- und Verkehrsausschuss UVKA im Mai d.J. anlässlich einess Antrages
der Offenen Linken Lösungsmöglichkeiten geprüft, welche die Verbesserung der
Verkehrssicherheit durch Ausbau des unmittelbaren Umgriffes der Kreuzung zur
B13 und der Einmündung zu den Einkaufsmärkten einschließlich der
Bushaltestellen in der Rothenburger Straße umfassten.
Im ersten
Bauabschnitt auf einer Länge von ca. 90 m, beginnend im Bereich der Kreuzung der
B13 bis zur Rothenburger Straße Hausnummer 5/21, könnte dieser entgegen
früherer Abschnittsbildung ausgebaut werden.
Eine
Beschlussfassung erfolgte im UVKA nicht, da die Angelegenheit noch für die
Sitzungsrunde im Juli (BA/HFWA/StR) vorgelegt werden soll.
Die bereits
vorgestellte Planung sieht vor, neben dem Ausbau der Straße- und Seitenflächen
die Haltestellen barrierefrei mit Aufstellbereichen auszubauen.
Zur Sicherheit der
Fußgänger werden in diesem Bereich zwei Querungshilfen angeordnet sowie ein
zusätzlicher Gehweg zur Unterführung gebaut.
Des Weiteren werden Grünflächen (Baumstandorte) geschaffen.
Für den Ausbau des ersten Bauabschnittes der Rothenburger Straße können
Fördermittel nach BayGVFG beantragt werden. (vsl. 50% Förderung).
Der Zuwendungsantrag müsste bis zum 31.08.2021 der Regierung von Mittelfranken
vorliegen, wenn ein Ausbau in 2022 erfolgen soll.
Die Gesamtbaukosten
für den ersten Bauabschnitt belaufen sich auf: ca. 750.000,-€ und die noch
ausstehenden Baunebenkosten auf ca. 55.000,-€.
Aus dem Gremium
wird/werden
Ø
Eine
Querungshilfe wird auf der Südseite gebaut, im Norden sei wegen der dortigen
Bushaltestelle und der Breite kein gesonderter Radweg möglich, Richtung Neuses
fahren die Radfahrer auf der Fahrbahn.
Ø Im Tiefbauamt seien bis zu sieben Technikern beschäftigt, welche versuchen, den ambitionierten Zeitplan zu realisieren. Das Tiefbauamt ist aber auch neben dem Straßenbau mit weiteren Maßnahmen, z.B. dem Hochwasser- und Gewässerschutz, betreut.
Beschluss:
Der Bauausschuss
empfiehlt dem HFWA folgende Beschlussempfehlung:
Durchführungsbeschluss:
Der Ausbau der
Rothenburgerstraße soll im von der Verwaltung vorgestellten BA 1 auf Basis der
Ausbauplanung durchgeführt werden.
Finanzierungsbeschluss:
Der Stadtrat stellt
die notwendigen Haushaltsmittel verbindlich in den Jahren 2022-2023 zur
Verfügung. Die Verwaltung wird ermächtigt, den Antrag auf Zuwendungen nach Art.
2 BayGVFG fristgerecht bis zum 31.08.2021 bei der Regierung zu stellen.