Tagesordnungspunkt

Herr Jakobs geht im Nachgang zum HFWA noch detailliert auf die Jahresrechnung ein. Die dargestellte Präsentation wird zeitnah im Ratsinfosystem eingestellt.

Herr Hüttinger teilt mit, dass die BAP beantragt, die Abweichungen zwischen der Allgemeinen Rücklage und den zu Verfügung stehenden Mitteln zu prüfen (gegebenenfalls mit Hilfe externer Fachleute) und zu berichtigen. Nicht realistische HER bzw. KER sind aufzulösen und im nächsten HH-Plan nur die tatsächlich verfügbaren Rücklagen einzuplanen.

Herr Jakobs teilt mit, dass eine Prüfung durch das RPA sowieso stattfinde, da dies eine Pflichtaufgabe sei. Er sagt auf Anfrage zu, dass die Liquidität dem Stadtrat auch weiterhin mitgeteilt werde.

Herr Hüttinger teilt mit, dass sich der Antrag damit erledigt habe.

Beschluss entsprechend der Empfehlung des HFWA vom 15.06.2021:

Die bei der Rechnungslegung festgestellten über- und außerplanmäßigen Ausgaben

des Verwaltungshaushalts in Höhe von                                                           11.502.416,86 €

(darunter 10.687.379,38 € Zuführung zum Vermögenshaushalt)

des Vermögenshaushalts in Höhe von                                                               5.052.187,28 €

(darunter 4.829.485,93 € Zuführung zur Allg. Rücklage)

zusammen                                                                                                             16.554.604,14 €

werden genehmigt.