Tagesordnungspunkt
TOP Ö 2: Antrag auf Protokollberichtigung der Sitzung des STR v. 18.05.2021 von Herrn Danielis (AfD)
| Bezeichnung | Inhalt |
|---|---|
| Sitzung: | 22.06.2021 SR/006/2021 |
| Beschluss: | Mehrheitlich abgelehnt. |
| Abstimmung: | Ja: 10, Nein: 27 |
| Vorlage: | GOB/005/2021 |
| Dokumenttyp | Bezeichnung | Aktionen |
|---|---|---|
 | Vorlage 142 KB |
Herr OB Deffner berichtet, dass Herr Stadtrat Danielis mit E-Mail vom 02.06.2021 den Antrag gestellt hat, das Protokoll der Sitzung des Stadtrates vom 18.05.2021 bei TOP 1 Ö wie folgt zu ergänzen:
„Herr Danielis weist darauf hin, dass – unabhängig von der grundsätzlichen Einschätzung der Coronamaßnahmen – ein derartiger Beschluss zum jetzigen Zeitpunkt völlig unverhältnismäßig sei. Jetzt wo überall die Maßnahmen aufgehoben oder gelockert werden, sollte der Stadtrat keine verschärfenden Maßnahmen bis 31.12.2021 beschließen.“
Herr OB Deffner bittet um Abstimmung über die Protokolländerung.