Tagesordnungspunkt

Herr Kleinlein erläutert zum Antrag der AfD zunächst, dass aus formalen Gründen kein Beschluss zu diesem Antrag getroffen werden könne, da im Vorfeld auch kein Gremium hierzu einen Beschluss gefasst hätte, der neu abgestimmt werden müsse. Aus diesem Grund gäbe es auch keine Sitzungsvorlage.

Man habe in der Fraktionsbesprechung am 13.01.2021 einvernehmlich vereinbart, abweichend zum Vorgehen § 34 GeschOStr, Anfragen nicht mehr in der Sitzung zu stellen, sondern schriftlich bei der Stadtverwaltung einzureichen. Dies stelle keine Änderung der Geschäftsordnung dar, sondern lediglich eine Vereinbarung, ein „Gentlemen's Agreement“.

Herr Oberbürgermeister Deffner ergänzt, dass diese Vereinbarung deshalb getroffen worden sei, da manche Tagesordnungen sehr umfangreich wären. Deshalb sei es so schon schwierig die coronakonformen Zeitvorgaben für Sitzungen einzuhalten. Würde der zeitliche Rahmen gesprengt werden, wären Sondersitzungen notwendig.

Herr Meier erklärt, dass das Anliegen der AfD darin bestünde, die mehrheitliche Stimmung einzufangen.

Gleichzeitig möchte er kurz die Gelegenheit nutzen und eine Frage zu den veröffentlichen Eintrittspreisen für das Ansbacher Freibad „Aquella“ stellen: Die Preise scheinen sehr hoch. Könnte ein Druckfehler vorliegen?

Herr Oberbürgermeister Deffner seien keine Preisaktualisierungen bekannt und bittet sich direkt an die ABuV zu wenden.