Tagesordnungspunkt

TOP Ö 4: Rechtmäßige und endgültige Herstellung der Erschließungsanlage "Zum Steinernen Gaul"

BezeichnungInhalt
Sitzung:23.03.2021   SR/003/2021 
Beschluss:Einstimmig beschlossen.
Vorlage:  34/006/2021 

Herr Büschl verweist auf die Empfehlung des Bauausschusses und trägt den Beschlussvorschlag vor.


Beschluss entsprechend der Empfehlung des Bau- und Werkausschusses vom 15.03.2021:

 

Es wird festgestellt, dass die Erschließungsanlage „Zum Steinernen Gaul“ in Abweichung von Festsetzung und Darstellung des Bebauungsplanes rechtmäßig und endgültig hergestellt ist. Das Bauprogramm wird dem tatsächlichen Ausbau entsprechend angepasst. Durch den Wegfall der beiden Stellplätze bleibt der Ausbau hinter den Anforderungen des Bebauungsplanes zurück.