Tagesordnungspunkt

Bekanntgabe;

Earth Hour 2021 – Beantwortung eines Antrages der ÖDP-Fraktion vom 18.02.2021

Herr Büschl informiert, dass die Stadt Ansbach dem Antrag entsprechend ein Zeichen für den Klimaschutz setzen möchte und deshalb zur diesjährigen Earth Hour am 27.03.2021 ab 20.30 Uhr eine Abschaltung bei der Außenbeleuchtung von öffentlichen Gebäuden stattfindet. Die Abstrahlung wird nicht nur für eine Stunde vorgenommen, sondern dauert bis zum nächsten Morgen an.

Herr Stadtrat Forstmeier fragt nach, bei welchen Gebäuden eine Lichtabschaltung erfolgt.

Herr Büschl antwortet, dass die Anstrahlungen diverser öffentlicher Gebäude, beispielsweise Kirchen, abgeschaltet werden, dies werde über die Stadtwerke Ansbach geschehen.

Bekanntgabe;

Saub(ä)er-Aktion 2021  

Herr Wehrer berichtet, dass die ursprünglich im Frühjahr 2021 vorgesehene Saub(ä)er-Aktion pandemiebedingt auf den Herbst verschoben wird. Als neuer Termin wird Samstag, 02.10.2021 festgelegt.

Bekanntgabe;

Stadtbau Ansbach – Objekt Schaitbergerstraße 36

Frau Lautenbacher erklärt, dass die Absicherungsmaßnahmen für das Objekt Schaitbergerstraße 36 abgeschlossen sind. Da das Dach des Anwesens nicht ordnungsgemäß gedeckt war, bestand ein Risiko wegen herabfallender Ziegel.

Bekanntgabe;

Sachstandsbericht zu laufenden Projekten – Beantwortung eines Antrages der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 28.02.2021

Herr Büschl verdeutlicht, dass bereits jetzt regelmäßig über aktuelle Projekte und Entwicklungen informiert wird. Sachstandsmitteilungen und Entscheidungen werden zeitnah dem Gremium zur Beratung gestellt oder mitgeteilt, zudem erfolgt ein regelmäßiger Quartalsbericht im Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss.

Der Verwaltungsaufwand ist in den letzten Jahren erheblich gestiegen und hat trotz technischem Fortschritt zu einer Arbeitsverdichtung geführt, so dass eine Verpflichtung zu weiteren Informationen zu Lasten der Verwaltungskapazitäten geht.  

Frau Stadträtin Stein-Hoberg erkundigt sich, ob der Antrag Ihrer Fraktion Bündnis90/Die Grünen ausschließlich als Bekanntgabe behandelt wird, da seitens der Fraktion eine Abstimmung erwartet wird.  Deshalb halte man an einer Aufrechterhaltung des Antrages weiterhin fest.

Frau Bürgermeisterin Homm-Vogel spricht eine direkte Abstimmung an. Aus dem Gremium wird jedoch mitgeteilt, dass dies nicht möglich ist, da es sich um keinen offiziellen Tagesordnungspunkt handelt.

Frau Bürgermeisterin Homm-Vogel spricht sich dafür aus, dass der gestellte Antrag zur Abstimmung als Tagesordnungspunkt in einer kommenden Sitzung aufgenommen wird.

Bekanntgabe;

Feldgeschworene

Frau Heinlein berichtet, dass die Verwaltung aufgrund von Nachwuchsschwierigkeiten dringend Feldgeschworene, vor allem in der Gemarkung Ansbach, sucht. Die Feldgeschworenen sind an ca. fünf Terminen im Monat im Einsatz und die Tätigkeiten werden ehrenamtlich vergütet. Als Feldgeschworene oder Feldgeschworener sollte man sich gerne draußen aufhalten und handwerkliches Geschick besitzen.

Herr Stadtrat Forstmeier fragt nach, ob der Wohnort in der jeweiligen Gemarkung liegen muss.

Frau Heinlein erklärt, dass in der Vergangenheit die Tätigkeit als Feldgeschworener meist an die nächste Generation weitergegeben wurde und ein Wohnort in der jeweiligen Gemarkung aufgrund der Ortskenntnisse sinnvoll ist. Die Koordination erfolgt durch Herrn Rumler vom Sachgebiet Vermessung und Geoinformation, Herr Rumler wird auch alle weiteren Fragen gerne beantworten.

Bekanntgabe;

Fahrradabstellanlagen

Frau Heinlein informiert, dass zum Thema Fahrradabstellanlagen verschiedene Informationen und Anfragen eingegangen sind und die Verwaltung nun über den aktuellen Sachstand informiert.

Das Thema Radabstellanlagen am Bahnhof beschäftigt die Stadtverwaltung schon seit längerer Zeit. Doch die bisherigen Bemühungen, im Bereich des Bahnhofs, zusätzliche Flächen zur Schaffung von Radabstellanlagen oder eines Fahrradparkhauses zu gewinnen, waren bisher erfolglos. Durch das neue, von der Deutschen Bahn und dem Bundesumweltministerium geschaffene Förderprogramm (Bike & Ride-Offensive), besteht die Möglichkeit, sowohl die nötigen Flächen, als auch finanzielle Förderungen zu erhalten. Zudem wird eine kostenlose Bike & Ride-Beratung, die Unterstützung der Prozesse, sowie Unterstützung bei der Antragsvorbereitung für das Förderprogramm durch zentrale Ansprechpartner zugesichert. Finanziell sichert das Programm den Kommunen Förderquoten von 70% (bis Ende 2021, danach 60 %; bei finanzschwachen Kommunen 90%) für Stellplatzanlagen im Bahnhofsumkreis von 100 Metern zu. Voraussichtlich werden weitere Förderkulissen über den 31.12.2021 hinaus aufgelegt, so dass nach erfolgter Abstimmung mit der Deutschen Bahn zur Machbarkeit und zum verfügbaren Flächenangebot auch ein Planungsauftrag erteilt werden kann. Ein Ortstermin mit der Deutschen Bahn findet zeitnah statt. Bei Einigung werde die Verwaltung dem Gremium erneut berichten.

Herr Stadtrat Dr. Schoen gibt den Anstoß, Kontakt mit der Hochschule aufzunehmen, da sich diese als fahrradfreundliche Hochschule präsentiert.