Tagesordnungspunkt

3.1.     schriftliche Anfrage OLA

Herr Büschl berichtet zu den schriftlichen Anfragen der OLA

1. Im Bauausschuss am 18.01.21 wurde bekanntgegeben, dass seit 05.01.21 ein

Verkehrsgutachten mit Blick auf das Baugebiet Pfaffengreuth vorläge. Wann wird dieses der Öffentlichkeit bzw. dem Stadtrat zur Einsicht vorgelegt?

à Das Verkehrsgutachten liegt im Entwurfsstadium vor und stellt bislang keine belastbare Grundlage dar. Noch nicht absehbar, wann es für eine Behandlung im Gremium bereit ist.

2. Gibt es mit Blick auf die anstehende Öffnung der Grundschulen und der Tatsache, dass in mancher deren Gebäude nicht zu lüftende Räume vorhanden sind, die Möglichkeit von Anschaffungen für diese Schulart?

à Insgesamt wurden Investitionen in Höhe von über 120 TSD € für die Beschaffung von CO2-Ampeln und von Lüftungsgeräten vom Stadtrat ermöglicht. Der Großteil davon ist über staatliche Zuwendungen gedeckt. Für alle Schulen in städtischer Baulast wurden ausreichend CO²-Ampeln beschafft, um das richtige Stoßlüften und damit den ausreichenden Luftaustausch in den Unterrichtsräumen zu unterstützen. Der Einsatz mobiler Luftreinigungsgeräte ist jedoch ausschließlich auf die nicht oder nicht ausreichend belüfteten Unterrichtsräume vorgesehen, da deren Verwendung auch nicht uneingeschränkt empfohlen und zudem eine falsche Sicherheit suggeriert werde. Davon ist nur eine niedrige zweistellige Zahl beschafft worden.  Er verweist auf die in diesem Zusammenhang bereits berichteten Stellungahmen der Innenraumluft-kommission des Umweltbundesamtes, welche nach wie vor Gültigkeit habe.

3.2.      künftige Stadtratssitzungen

Herr Nießlein informiert, dass der Inzidenzwert aktuell 26,3 beträgt und daher ab sofort wieder die regulären Zuständigkeiten von Ausschüssen und Stadtrat gelten. Wenn der Wert wieder auf über 50 steige, müsse dies wieder geändert werden.

3.3.      Auszeichnung mit der kommunalen Dankurkunde

Herr OB Deffner verleiht Herrn Stadtrat Friedmann Seiler eine Urkunde des Freistaates Bayern, vertreten durch den Bayerischen Staatsminister des Innern, Joachim Herrmann, für sein langjähriges verdienstvolles Wirken in der kommunalen Selbstverwaltung. Herr OB Deffner schließt sich persönlich und im Namen des gesamten Stadtrates dem Dank an.