Tagesordnungspunkt

Herr Jakobs trägt vor:

Vom 29. Juni bis 01. Juli 2021 soll die 41. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages in Erfurt stattfinden. Hierzu könne die Stadt Ansbach Delegierte anmelden. Anmeldeschluss sei der 15.03.2021.

Aufgrund der Corona-Lage und den damit verbundenen Auflagen könnten in diesem Jahr ausschließlich Delegierte teilnehmen. Gäste dürften leider nur virtuell teilnehmen und müssten dieses Jahr daher nicht benannt werden.

Die Stadt Ansbach sei aufgrund der Einwohnerzahl berechtigt, zwei stimmberechtigte Delegierte zu melden. Außerdem sei Herr Oberbürgermeister Deffner als Mitglied des Hauptausschusses kraft Satzung zur Hauptversammlung stimmberechtigt.

Bei der letzten Hauptversammlung wären neben der damaligen Oberbürgermeisterin Carda Seidel Herr Stadtrat Schaudig und Herr Stadtrat Porzner als stimmberechtigte Delegierte gemeldet gewesen.

Der Stadtrat Ansbach habe 2014 beschlossen, dass die Benennung der Delegierten über das reguläre Hare-Niemeyer-Verfahren erfolgen soll. Demnach würden die stimmberechtigten Sitze auf CSU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN entfallen.

Grundsätzlich sei für diesen Beschluss der Stadtrat gemäß § 9 Nr.1.1 GeschOStR zuständig. Der Haupt-, Finanz-, und Wirtschaftsausschuss könne über diese Angelegenheit beschließen, da der Stadtrat am 26.01.2021 angesichts der fortbestehenden Pandemiesituation beschlossen habe, seine Entscheidungsbefugnisse - mit Ausnahme von den in Art. 23 Abs. 2 Satz 2 GO genannten Aufgaben - auf die beschließenden Ausschüsse zu übertragen.

Beschluss:

Für die 41. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 29. Juni bis 01. Juli 2021 in Erfurt werden von folgenden Fraktionen stimmberechtigte Delegierte benannt:

CSU:                                          Herr Otto Schaudig

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Frau Meike Erbguth-Feldner