Tagesordnungspunkt
TOP Ö 5: Dringlichkeitsantrag zur Aufhebung der Maskenpflicht im Bereich der kompletten Fußgängerzone, der Pfarrstraße, An der Riviera und der Brücke zum Brückencenter; Antrag der AfD vom 06.12.2020
| Bezeichnung | Inhalt |
|---|---|
| Nachtrag: | 07.12.2020 |
| Sitzung: | 07.12.2020 SR/014/2020 |
| Beschluss: | Mehrheitlich abgelehnt. |
| Abstimmung: | Ja: 3, Nein: 35 |
| Dokumenttyp | Bezeichnung | Aktionen |
|---|---|---|
 | Antrag AfD Aufhebung Maskenpflicht 944 KB |
Herr OB Deffner bittet den Antragsteller, Herr Meier, seinen Antrag zu begründen.
Herr Meier erläutert den Dringlichkeitsantrag, die Maskenpflicht im Bereich der kompletten Fußgängerzone, der Pfarrstraße, An der Riviera und an der Brücke zum BrückenCenter wieder aufzuheben.
Die Attraktivität der Innenstadt leite sehr stark unter der Maskenpflicht. Die ansässigen Geschäfte würden seit Pandemiebeginn unter starken Umsatzeinbußen leiden und um den Erhalt Ihrer Läden und Existenzen kämpfen. Mit der Aufhebung der Maskenpflicht könne man den Bürgern ein wenig Normalität in dieser schwierigen Zeit zurückgeben.
Beschluss:
Die AfD beantragt die Maskenpflicht im Bereich der kompletten Fußgängerzone, der Pfarrstraße, An der Riviera und an der Brücke zum BrückenCenter wieder aufzuheben.