Tagesordnungspunkt

Herr Jakobs stellt den Haushaltsentwurf 2021 vor:

• Er berichtet über die eher positiven Annahmen zu Steuerschätzung, die nicht unerhebliche Risiken enthalten.
• Im Weiteren stellt er die Rahmendaten zum Haushalt 2021 vor
• Als schwierig sieht Herr Jakobs für die Zukunft die Sicherstellung der dauernden Leistungsfähigkeit

 

à Die Präsentation wird dem Protokoll beigefügt.

 

Er bittet, die Änderungsanträge bis 10.11.2020 an die Stadtkämmerei zu schicken und weist darauf hin, dass alle Anträge einen Deckungsvorschlag erhalten müssen.

 

Für Rückfragen und bei Gesprächsbedarf steht die Kämmerei jederzeit zur Verfügung.

 

Herr Meyer sagt, dass die Frist sehr knapp sei. Er bittet um Verständnis, wenn Anträge noch nach dem 10.11.2020 eingehen.

 

Herr Forstmeier erkundigt sich nach der Negativliste.

Herr Jakobs teilt mit, dass aufgrund der diesjährig stattgefundenen TOP-Down-Vorgaben keine Streichungen vorgenommen wurden und damit auch keine Negativliste aufgestellt wurde.

 

Herr Uwe Schildbach fragt wir die Personalkostensteigerung berechnet wurde.

Herr Jakobs antwortet, dass diese nach seiner Kenntnis wie jedes Jahr mit einer Steigerung von 2 % berechnet wurde.

 

 

1.2. Auswahlverfahren KiTa Akazienstraße

 

Herr Nießlein berichtet, dass die Träger und Stadträte heute zur nächsten Informationsveranstaltung bzgl. KiTa-Konzept am 10.11.2020 eingeladen wurden.

 

Unabhängig davon beginnt nun auch das Auswahlverfahren für die Trägerschaft für den KiTa Akazienstraße. Bewerber haben 4 Wochen Zeit ihr Interesse zu bekunden.

 

 

1.3. Sicherheitswacht

 

Herr Stephan erkundigt sich, ob es möglich sei, dass die Sicherheitswacht umsonst mit dem Bus fahren könne, wenn sie dienstlich unterwegs sind. So könnten sie auch in den Ortsteilen präsenter sein.

Herr OB Deffner gibt diese Anregung gerne an die ABuV weiter.

 

 

1.4. Klimaschutzbäume

 

Herr Meyer erwähnt, dass für die Baumpflanzungen im Stadtgebiet unter dem Begriff „Klimabäume“ zusätzliche 20.000€ an HH-Mitteln bereitgestellt wurden und erkundigt sich, ob schon bekannt sei, wo Pflanzungen vorgenommen werden.

 

Herr Büschl teilt mit, dazu gerne im nächsten BA berichtet werde.

 

 

1.5. Bürgerfragestunde

 

Herr Meyer schlägt vor, vor den Stadtratssitzungen eine Bürgerfragestunde einzuführen, da wegen Corona einige Bürger derzeit nicht zu Wort kommen können.

 

Herr OB Deffner teilt mit, dass dieses Jahr noch eine Bürgerversammlung geplant sei und er sehr hoffe, dass diese möglich ist.

 

 

1.6. Skulpturenmeile

 

Herr Dr. Schoen erkundigt sich nach dem Planungsstand der nächsten Skulpturenmeile.

 

Herr OB Deffner teilt mit, dass es 2021 keine Skulpturenmeile gibt. Dies wurde in der Klausurtagung so gewünscht und besprochen, daher ist nichts im Haushalt vorgesehen.

 

 

1.7. Pfandringe

 

Frau Raschke-Dietrich erkundigt sich nach dem Sachstand „Pfandringe“.

 

Herr Büschl antwortet, dass das Jugendamt (FSJ-Stelle) beauftragt ist, sich um das Projekt zu kümmern.

 

Herr Kotzurek teilt mit, dass er bereits eine E-Mail von Frau Mannke erhalten habe, dass die Sache am Laufen sei und die kompletten Kosten durch das Sponsoring abgedeckt seien.