Tagesordnungspunkt

1.1. Skulptur Lilith

Herr Rühl fragt an, ob die Verwaltung die Höhe des Kaufpreises hinsichtlich der Verhältnismäßigkeit geprüft habe.

Herr Oberbürgermeister Deffner verschiebt diese Anfrage in den nichtöffentlichen Teil der Sitzung, da der in diesem Zusammenhang bestehende damalige Beschluss am 05.05.2020 ebenfalls im nichtöffentlichen Teil des Stadtrates besprochen worden sei.

1.2. Terminvergabe im Bürgeramt

Herr Meyer berichtet von seinem erfolglosen Versuch, online einen Termin beim Bürgeramt zu buchen und fragt an, ob ein Versagen der Technik bzw. der Software vorliegen würde, dass eine Terminierung für Juli und August unmöglich sei.

Herr Oberbürgermeister Deffner bestätigt, dass die Termine sehr schnell vergeben und daher keine weiteren Buchungen online möglich wären. Es stünden für die Onlinebuchungen nur wenige Termine zur Verfügung, die auch nur blockweise (drei Wochen im Voraus) freigegeben werden würden. Ein technisches Versagen läge nicht vor. Als Alternative gäbe es aber noch die Möglichkeit, telefonisch im Bürgeramt nach freien Kapazitäten anzufragen oder aber persönlich Vorort bei der Security im Bürgeramt.

Darüber hinaus gibt er bekannt, dass angestrebt werde, im September das Bürgeramt „normal“ zu öffnen, d. h. ohne Terminvergabe. Die Übergangszeit wäre dann eine weitere Herausforderung und würde aus Erfahrung bei anderen Kommunen ca. drei Wochen in Anspruch nehmen.

Des weiteren berichtet Herr Oberbürgermeister Deffner aus dem Personalausschuss von der Einstellung einer neuen Kraft für das Bürgeramt, die sofort, aufgrund ihrer Berufserfahrung, vollumfänglich eingesetzt werden könne.