Tagesordnungspunkt

Die Geheimhaltung bleibt bestehen.

Bei folgendem Beschluss sind die Gründe für die Geheimhaltung entfallen:

TOP 1 NÖ:

Private Erschließung eines Baugebietes am Klingenberg nahe Pfaffengreuth – Grundsatzbeschluss

Beschluss:

1.         Der Stadtrat nimmt Kenntnis von den Ausführungen und stimmt den Eckpunkten des Letter-of-Intent zu.

2.         Die Verwaltung wird ermächtigt, die weitern Abstimmungen und Verhandlungen mit dem Vorhabenträger zu führen.

3.         Die relevanten Verfahrensschritte sind neben den gesetzlich vorgesehenen Beschlüssen (Bauleitplanung) zu gegebener Zeit jeweils im Stadtrat zu berichten bzw. zu beraten.