Tagesordnungspunkt

Bekanntgaben

2.1       Vergabe von freiberuflichen Leistungen durch die Stadt Ansbach

Herr Büschl gibt bekannt, dass die Stadt Ansbach jährlich Aufträge für Bauleistungen in 2-stelliger Millionenhöhe vergibt. Die zugehörigen Planungsleistungen werden zumeist an regionale Architektur- und Ingenieurbüros vergeben. Für freiberufliche Leistungen, die aufgrund ihres Umfangs den EU-Schwellenwert überschreiten, erfolgt eine europaweite Ausschreibung. Vergaben unterhalb dieser Schwelle erfolgten bislang freihändig. Um in Zukunft die Vergabe von freiberuflichen Leistungen im Unterschwellenbereich transparenter und nachvollziehbarer zu gestalten und damit jedem Architektur- und Ingenieurbüro die Möglichkeit einer Bewerbung zu geben, wird das Hochbauamt der Stadt Ansbach ab sofort diese freiberuflichen Leistungen im Rahmen eines Interessenbekundungsverfahrens ausschreiben. Diese erhalten somit in Zukunft die Möglichkeit, ihr Interesse an der Erbringung einer solchen Leistung zum Ausdruck zu bringen und sich zu bewerben.

Dieser Hinweis wird demnächst auf der Homepage der Stadt Ansbach bekannt gemacht.

2.2       Entschuldigung bei vorzeitigem Verlassen einer Sitzung

Herr OB Deffner bittet darum, sich bei Verlassen einer Sitzung ordnungsgemäß bei ihm oder der Protokollführung abzumelden.

2.3       Notfußweg in der Alexanderstraße

Herr OB Deffner bittet um Einhaltung von Verkehrsschildern. Soeben habe er beobachtet, dass der eine oder andere auf dem Notfußweg in der Alexanderstraße mit dem Fahrrad durchgefahren ist. Hier steht ein Schild „Fahrradfahrer absteigen“.

2.4       Skulptur Lillith

Herr OB Deffner informiert, dass er mit Dr. Meyerhuber in dieser Angelegenheit gesprochen hat. Er werde nächste Woche mit dem Künstler der das Simon-Marius-Denkmal entworfen hat ein gemeinsames Gespräch führen. Er wird auch nochmal auf Frau Tesche-Mentzen zugehen und über die Thematik sprechen auch im Hinblick auf den Standort. Anschließend können sich die Gremien mit der Angelegenheit auseinandersetzen und im Schul- und Kulturausschuss am 9.9.2020 über das weitere Vorgehen beraten.

Anfragen

2.5       Aufzug Standesamt

Auf Anfrage von Herrn Dr. Kupser teilt Herr Büschl kurz den Sachstand zum Aufzug im Standesamt mit. Dieser sei bislang im Haushalt unter Priorität 2 angemeldet.

2.6       Stellplatznachweis Hochschule in der Rettistraße

Herr Stephan weist darauf hin, dass ab September in der Hochschule in der Rettistraße 400 Studenten unterrichtet werden sollen. Er fragt nach dem Stellplatznachweis. Herr Büschl antwortet, dass ein Bauantrag vorliegt, aber noch einige Unterlagen zur Vollständigkeit fehlen. Weitere Informationen erfolgen im nichtöffentlichen Teil.

2.7       Lebenshilfe Brodswinden

Herr Milan Schildbach wurde vom Werkstattleiter der Lebenshilfe Brodswinden angesprochen. Dieser habe vor einem Jahr an Frau Seidel geschrieben und zwei Zebrastreifen gefordert. Herr Kleinlein kennt diesen Vorgang nicht und bittet um Weiterleitung der Anfrage.

2.8       Jährung islamistisches Selbstmordattentat in der Reitbahn

Auf Nachfrage von Herr Meier, ob diesbezüglich etwas am 24.7.2020 geplant sei, verneint Herr OB Deffner die Anfrage.