Tagesordnungspunkt

Anfrage;

TSV Fichte

 

Herr Stephan fragt nach dem Ausbau der Sportstätten des TSV Fichte Ansbach e.V. und erkundigt sich nach bereits von ihm beantragten Plänen.

 

Herr Büschl verweist auf die Sitzung des Sportausschusses, in der dieses Projekt möglicherweise vorgestellt wird.

 

 

Anfrage;

Skulpturenmeile

 

Herr Dr. Schoen fragt nach der Rolle der Bauverwaltung anlässlich der Skulpturenmeile und den baurechtlichen Belangen im Zusammenhang mit der Aufstellung der Skulptur „Lilith“.

 

Herr Oberbürgermeister Deffner erläutert, dass die Grundlage zum Ankauf der Skulptur bereits vor seiner Amtszeit geschaffen wurde, auch der Standort wurde bereits im Vorfeld festgelegt. Er werde die Entscheidung seiner Vorgängerin nicht kurzfristig widerrufen und einige Monate abwarten, um die Situation anschließend nochmals zu betrachten.

 

Herr Büschl ergänzt, dass sowohl bau-, als auch denkmalschutzrechtlich am besagten Ort keine Genehmigung notwendig gewesen ist.

 

 

Anfrage;

Rathaus/Schrammhaus

 

Herr Dr. Schoen erkundigt sich nach den Baufortschritten für die Anwesen Rat- und Schrammhaus.

 

Herr Oberbürgermeister Deffner berichtet, dass sich die beiden Gebäude in einem prekären Zustand befinden, eine eventuelle Sanierung wird längere Zeit in Anspruch nehmen, sei jedoch weiterhin beabsichtigt. Generell gilt es, die Altstadt voranzubringen.

 

 

Anfrage;

Berufsschule I

 

Frau Stein-Hoberg informiert darüber, dass sie einen Ortstermin mit weiteren Stadtratsmitgliedern an der Berufsschule I wahrgenommen hat. Sie sieht das Sicherheitsbegehungsprotokoll als nicht erfüllt an und fragt nach, ob der Verwaltung die Mängel bekannt sind.

 

Herr Büschl teilt mit, dass aus Gründen des Arbeits- und Gesundheitsschutzes regelmäßig Begehungen an allen städtischen Objekten stattfinden und hierüber Protokolle gefertigt werden. Die bauliche Unterhaltung von städtischen Gebäuden werde regelmäßig überprüft und Mängel werden abgestellt. Für das kommende Haushaltsjahr ist dafür ein größerer Betrag zur Anmeldung vorgesehen.

Anfrage;

Freibad Aquella Ansbach

 

Frau Stein-Hoberg lobt das neue Gebäude und die angebrachten Fahrradständer am Freibad. Allerdings bemängelt sie die fehlende Absenkung der Bordsteinkante an dieser Stelle.

 

Herr Büschl erklärt, dass es sich um ein Projekt der Ansbacher Bäder und Verkehrs GmbH handelt, es wurden seitens der Stadt Ansbach keine Haushaltsmittel dafür beantragt, weil der öffentliche Raum grundsätzlich keine größeren Defizite aufweist.

 

Herr Oberbürgermeister Deffner ergänzt, dass man sich die Situation vor Ort ansehen muss. Aus Gründen der Fußgängersicherheit wurde unter Umständen auf eine Absenkung der Bordsteinkante verzichtet.

 

 

Anfrage;

Kreuzung Berliner Straße / Rothenburger Straße

 

Herr Lösch spricht eine gelb markierte Linksabbiegespur im Kreuzungsbereich der Berliner Straße und der Rothenburger Straße an. Er möchte wissen, ob die derzeitige Regelung dauerhaft geplant ist.

 

Herr Büschl erwidert, dass gelbe Markierungen in Baustellenbereichen nach Ende der Baumaßnahme - in diesem Falle des Freistaates - wieder entfernt werden.

 

Anfrage;

Fahrbahnverengung Berliner Straße

 

Herr Lösch erwähnt die Verbreiterung des Fußgängerweges entlang der Berliner Straße, dadurch ist die Fahrbahn verengt.

 

Herr Büschl weist auf die Umsetzung eines Beschlusses aus einer Sitzung des Verkehrsausschusses hin. Das angebrachte langjährige Provisorium zur Überquerung für Fußgänger wurde zwischenzeitlich durch einen Festeinbau beseitigt.